Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Karneval Zweckbetrieb 5. Februar 2016

Kölle Alaaf – Sind „De Höhner″ immaterielles Kulturerbe der Menschheit?

Rheinischer Karneval ist Brauchtum! Aber sind Einnahmen einer Karnevalsveranstaltung steuerlich privilegiert? Da muss wohl der Bundesfinanzhof entscheiden.
Rheinischer Karneval ist Brauchtum! Aber sind Einnahmen einer Karnevalsveranstaltung steuerlich privilegiert? Da muss wohl der Bundesfinanzhof entscheiden.
Steuerrecht
Rosenmontag frei 3. Februar 2016

Alaaf und Helau – ist an Rosenmontag eigentlich frei?

Von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch ist vielerorts an Arbeiten nicht zu denken – und die Jecken am Rhein fragen sich: Habe ich Rosenmontag frei?
Von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch ist vielerorts an Arbeiten nicht zu denken – und die Jecken am Rhein fragen sich: Habe ich Rosenmontag frei?
Arbeitsrecht
Werbung in China 1. Februar 2016

Werbung in China – ein Blick in die Gesetzgebung

Werbung in China: Neue Gesetze stellen den Verbraucherschutz in den Mittelpunkt. Für Werbetreibende gehen damit neue Haftungsrisiken einher.
Werbung in China: Neue Gesetze stellen den Verbraucherschutz in den Mittelpunkt. Für Werbetreibende gehen damit neue Haftungsrisiken einher.
TMC – Technology, Media & Communications
VOB/A VOB/B 29. Januar 2016

Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B

Vom DVA sind Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B beschlossen worden. Wir haben die wichtigsten Änderungen für Sie zusammengefasst.
Vom DVA sind Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B beschlossen worden. Wir haben die wichtigsten Änderungen für Sie zusammengefasst.
Vergaberecht
Tarifzuständigkeit DGB-Gewerkschaften 28. Januar 2016

Tarifzuständigkeit der DGB-Gewerkschaften für die Zeitarbeit – Erfurt hält sich (noch) bedeckt!

Die Frage nach der Tarifzuständigkeit der DGB-Gewerkschaften für die Zeitarbeit bleibt nach einer aktuellen Entscheidung des BAG weiter offen.
Die Frage nach der Tarifzuständigkeit der DGB-Gewerkschaften für die Zeitarbeit bleibt nach einer aktuellen Entscheidung des BAG weiter offen.
Arbeitsrecht
Entgeltgleichheitsgesetz 27. Januar 2016

Entgeltgleichheitsgesetz: Endlich gleicher Lohn für Männer und Frauen?

Nach dem Entwurf des Entgeltgleichheitsgesetzes haben Arbeitgeber weitreichende Informationspflichten und müssen Auskunftsersuchen nachkommen.
Nach dem Entwurf des Entgeltgleichheitsgesetzes haben Arbeitgeber weitreichende Informationspflichten und müssen Auskunftsersuchen nachkommen.
Arbeitsrecht
Weltraumvertrag 26. Januar 2016

Der Weltraumvertrag: Unendliche Weiten…?

Die Erschließung des Weltraums stellt die Menschheit vor immer neue Herausforderungen – auch rechtlicher Art, wie der Zugriff auf seine Ressourcen zeigt.
Die Erschließung des Weltraums stellt die Menschheit vor immer neue Herausforderungen – auch rechtlicher Art, wie der Zugriff auf seine Ressourcen zeigt.
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Waldschlösschenbrücke 25. Januar 2016

Muss die Waldschlösschenbrücke wieder abgerissen werden?

Der Streit um das Schicksal der Dresdner Waldschlösschenbrücke geht in eine neue Runde. Der EuGH hat ein möglicherweise folgenschweres Urteil verkündet.
Der Streit um das Schicksal der Dresdner Waldschlösschenbrücke geht in eine neue Runde. Der EuGH hat ein möglicherweise folgenschweres Urteil verkündet.
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Erneuerbare Energien Jahrestagung 22. Januar 2016

Digitalisierung, Dekarbonisierung und Dezentralisierung oder „Was bewegt die Energiewirtschaft?“

Die Erneuerbaren Energien haben maßgeblichen Anteil an der Entwicklung der Energiewende. Auf der Handelsblatt Jahrestagung Energiewirtschaft 2016 wurden die damit zusammenhängenden Themen diskutiert.
Die Erneuerbaren Energien haben maßgeblichen Anteil an der Entwicklung der Energiewende. Auf der Handelsblatt Jahrestagung Energiewirtschaft 2016 wurden die damit zusammenhängenden Themen diskutiert.
Energiewirtschaft & Klimaschutz
fakultativer Aufsichtsrat 22. Januar 2016

Ein fakultativer Aufsichtsrat in der GmbH – nur noch durch satzungsändernden Beschluss?

Keine Errichtung eines fakultativen Aufsichtsrats aufgrund einer Ermächtigungsklausel laut dem Kammergericht Berlin – dies erfordert eine Satzungsänderung.
Keine Errichtung eines fakultativen Aufsichtsrats aufgrund einer Ermächtigungsklausel laut dem Kammergericht Berlin – dies erfordert eine Satzungsänderung.
Corporate / M&A
Löschungsanspruch 20. Januar 2016

BGH entwickelt neuen Löschungsanspruch für Äußerungen im Internet

BGH entwickelt einen neuen Löschungsanspruch: Wer unwahre Behauptungen im Internet verbreitet, muss auf die Löschung von Drittveröffentlichung hinwirken.
BGH entwickelt einen neuen Löschungsanspruch: Wer unwahre Behauptungen im Internet verbreitet, muss auf die Löschung von Drittveröffentlichung hinwirken.
Presserecht
Vergleichende Werbung 18. Januar 2016

Vergleichende Werbung mit der Marke eines Konkurrenten: Der BGH erweitert die Spielräume

Der Inhaber einer (sehr) bekannten Marke kann sich nicht gegen vergleichende Werbung mit seiner Marke durch Konkurrenten wehren.
Der Inhaber einer (sehr) bekannten Marke kann sich nicht gegen vergleichende Werbung mit seiner Marke durch Konkurrenten wehren.
Wettbewerbsrecht (UWG)
© CMS Hasche Sigle 2025