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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Industrie 4.0 12. Mai 2015

Industrie 4.0 und Smart Factories

Unternehmensübergreifende M2M Communication und Intelligent Objects führen zu neuen Haftungsfragen.
Unternehmensübergreifende M2M Communication und Intelligent Objects führen zu neuen Haftungsfragen.
Industrie 4.0
Vergaberechtsmodernisierungsgesetz 11. Mai 2015

Referentenentwurf des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes liegt vor!

Der mit Spannung erwartete Referentenentwurf des VergModG wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie der Verbändeanhörung zugeleitet.
Der mit Spannung erwartete Referentenentwurf des VergModG wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie der Verbändeanhörung zugeleitet.
Vergaberecht
Bulle 8. Mai 2015

Markenrecht gefährlich: Bulle vs. Bulldogge

Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass zwischen BULL und BULLDOG nicht nur geringe sondern durchschnittliche Zeichenähnlichkeit bestehe.
Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass zwischen BULL und BULLDOG nicht nur geringe sondern durchschnittliche Zeichenähnlichkeit bestehe.
Markenrecht
Tablet 7. Mai 2015

Presse vs. Rundfunk: Etappensieg für Zeitungsverlage?

Der BGH gab den Zeitungsverlagen im Streit um die „Tagesschau-App“ teilweise Recht. Gleichwohl bleibt in der Sache noch Vieles offen.
Der BGH gab den Zeitungsverlagen im Streit um die „Tagesschau-App“ teilweise Recht. Gleichwohl bleibt in der Sache noch Vieles offen.
Medienrecht
Justitia-Waage 6. Mai 2015

Einheitlicher Patentschutz einen Schritt weiter – ¿Olé?

Der EuGH hat Klagen Spaniens abgewiesen. Der Weg für das Einheitspatent ist gemeinschaftsrechtlich geebnet.
Der EuGH hat Klagen Spaniens abgewiesen. Der Weg für das Einheitspatent ist gemeinschaftsrechtlich geebnet.
International Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
gestapelte Aktenordner 6. Mai 2015

Informationsrechte im digitalen Zeitalter

Ein Gesellschafter kann jederzeit Einsicht in Unterlagen der Gesellschaft beantragen. Das digitale Zeitalter stellt völlig neue Herausforderungen.
Ein Gesellschafter kann jederzeit Einsicht in Unterlagen der Gesellschaft beantragen. Das digitale Zeitalter stellt völlig neue Herausforderungen.
Digitale Transformation
Mitbestimmungsrecht 5. Mai 2015

Investitionen in Deutschland: Leitfaden für polnische Investoren – Teil 4

Im vierten Teil der Serie weisen wir auf Besonderheiten des deutschen Mitbestimmungsrechts hin und zeigen Gestaltungsmöglichkeiten im deutschen Recht auf.
Im vierten Teil der Serie weisen wir auf Besonderheiten des deutschen Mitbestimmungsrechts hin und zeigen Gestaltungsmöglichkeiten im deutschen Recht auf.
Corporate / M&A International
Azubi mit Chef 4. Mai 2015

Mitarbeiterfotos im Netz: BAG will es schriftlich!

Arbeitgeber, die Mitarbeiterfotos auf der Firmenhomepage veröffentlichen, sollten dazu schriftliche Vereinbarungen mit Arbeitnehmern abschließen.
Arbeitgeber, die Mitarbeiterfotos auf der Firmenhomepage veröffentlichen, sollten dazu schriftliche Vereinbarungen mit Arbeitnehmern abschließen.
Arbeitsrecht
4. Mai 2015

Die CMS Competition Group bittet zur Diskussion!

Am 7. Mai 2015 findet die CMS Competition Conference statt. Auch diesmal wird mit spannenden Themen aus dem Kartellrecht ein umfassendes Programm geboten.
Am 7. Mai 2015 findet die CMS Competition Conference statt. Auch diesmal wird mit spannenden Themen aus dem Kartellrecht ein umfassendes Programm geboten.
Kartellrecht
Kölner Dom 4. Mai 2015

Kölner Dombaumeister: Kündigung unwirksam

Das AG Köln hat die fristlose Kündigung des Dombaumeisters der Hohen Domkirche Köln für unwirksam erklärt, weil eine Auslauffrist nicht fristlos sei.
Das AG Köln hat die fristlose Kündigung des Dombaumeisters der Hohen Domkirche Köln für unwirksam erklärt, weil eine Auslauffrist nicht fristlos sei.
Arbeitsrecht
Hausmeister bei der Arbeit 30. April 2015

Zweites „MiLoG-Urteil″ des ArbG Berlin: Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach Geltendmachung des Mindestlohnes unwirksam

Das ArbG Berlin hat erneut eine Kündigung, die mit der Umsetzung des gesetzlichen Mindestlohns in Verbindung stand, für unwirksam erklärt.
Das ArbG Berlin hat erneut eine Kündigung, die mit der Umsetzung des gesetzlichen Mindestlohns in Verbindung stand, für unwirksam erklärt.
Arbeitsrecht
Soundbox 29. April 2015

BGH entwickelt Grundsätze zur mittelbaren Patentverletzung fort

Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, wann ein Mittel sich auf ein wesentliches Element der Erfindung i.S.d. § 10 Abs. 1 PatG bezieht.
Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, wann ein Mittel sich auf ein wesentliches Element der Erfindung i.S.d. § 10 Abs. 1 PatG bezieht.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
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