Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Musterfeststellungsklausel Zinsklausel Sparvertrag 14. Oktober 2021

Musterfeststellungsklage zu Zinsklauseln in Sparverträgen

Der BGH bestätigt in einem ersten Musterfeststellungsverfahren die Unwirksamkeit von Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen.
Der BGH bestätigt in einem ersten Musterfeststellungsverfahren die Unwirksamkeit von Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen.
Dispute Resolution
Ausschüttung Gewinnvortrag 14. Oktober 2021

Vorsicht mit (früheren) Ausschüttungen auf Gewinnvortrag

Zur Anfechtbarkeit der Ausschüttung eines Gewinnvortrags an eine GmbH-Alleingesellschafterin wegen der Zahlung auf eine „darlehensgleiche Forderung“.
Zur Anfechtbarkeit der Ausschüttung eines Gewinnvortrags an eine GmbH-Alleingesellschafterin wegen der Zahlung auf eine „darlehensgleiche Forderung“.
Restrukturierung und Insolvenz
Pandora Papers Geldwäscheprävention 13. Oktober 2021

Die Pandora Papers – Eine Bewährungsprobe für die Wirksamkeit der Geldwäscheprävention bei Offshore-Bezug

Die Enthüllung des Journalistennetzwerks ICIJ gibt Anlass, die Wirksamkeit vorhandener Geldwäschepräventionsmaßnahmen bei Offshore-Bezug kritisch zu hinterfragen.
Die Enthüllung des Journalistennetzwerks ICIJ gibt Anlass, die Wirksamkeit vorhandener Geldwäschepräventionsmaßnahmen bei Offshore-Bezug kritisch zu hinterfragen.
Banking & Finance
Champagner Russland 12. Oktober 2021

Champagner darf in Russland nicht mehr Champagner heißen!

Kein Champagner mehr in Russland? Kurzer Überblick über kürzlich erfolgte Änderungen im russischen Weingesetz.
Kein Champagner mehr in Russland? Kurzer Überblick über kürzlich erfolgte Änderungen im russischen Weingesetz.
International
Unterrichtung Betriebsübergang Widerspruch 11. Oktober 2021

Unterrichtung bei Betriebsübergang – Richtungswechsel durch Senatswechsel

Der 2. Senat des BAG deutet Neubewertung der Anforderungen an ein Unterrichtungsschreiben gem. § 613a Abs. 5 BGB und der Folgen von Fehlern an.
Der 2. Senat des BAG deutet Neubewertung der Anforderungen an ein Unterrichtungsschreiben gem. § 613a Abs. 5 BGB und der Folgen von Fehlern an.
Arbeitsrecht
Mythos Frauenquote Vorstand 8. Oktober 2021

Fünf Mythen zur Frauenquote für den Vorstand

Das Gesetz zur Frauenquote für den Vorstand polarisiert, es hat viele Gemüter erhitzt – doch kursieren hierzu Halbwahrheiten und Fakenews. Wir räumen mit fünf Mythen auf!
Das Gesetz zur Frauenquote für den Vorstand polarisiert, es hat viele Gemüter erhitzt – doch kursieren hierzu Halbwahrheiten und Fakenews. Wir räumen mit fünf Mythen auf!
Social and Human Rights (ESG) Arbeitsrecht
Umsatzsteuer Betriebsstätte Inland 7. Oktober 2021

EuGH-Urteil Titanium: Neue umsatzsteuerliche Regeln für im Ausland ansässige Vermieter

Immobilienvermietung ausländischer Unternehmen ohne Personal vor Ort begründet keine umsatzsteuerliche Betriebsstätte und führt zum Reverse Charge Verfahren.
Immobilienvermietung ausländischer Unternehmen ohne Personal vor Ort begründet keine umsatzsteuerliche Betriebsstätte und führt zum Reverse Charge Verfahren.
Steuerrecht
Wasserstoffstrategie Türkei 6. Oktober 2021

Entwicklungen in der nationalen Wasserstoffstrategie der Türkei

Die Türkei will die Wasserstoffproduktion im Inland ausbauen und als neue Energiequelle in vielen Bereichen einsetzen.
Die Türkei will die Wasserstoffproduktion im Inland ausbauen und als neue Energiequelle in vielen Bereichen einsetzen.
Environment and Climate Change (ESG)
Entwurf Anwendungsschreiben Option § 1a KStG 1. Oktober 2021

KöMoG – Entwurf eines Anwendungsschreibens zum Optionsmodell für Personengesellschaften

Am 30. September veröffentlichte das BMF den erwarteten Entwurf eines Anwendungsschreibens für die Option zur Körperschaftsbesteuerung nach § 1a KStG.
Am 30. September veröffentlichte das BMF den erwarteten Entwurf eines Anwendungsschreibens für die Option zur Körperschaftsbesteuerung nach § 1a KStG.
Steuerrecht
Markenanmeldung hygge 29. September 2021

Fremdsprachige Wörter im deutschen Sprachgebrauch – Markenrechtlich immer wieder eine Herausforderung

Taler du dansk? In Deutschland ist Dänisch sicher nicht die verbreitetste Fremdsprache. Markenrechtlich betrachtet können wir vielleicht aber mehr Dänisch als wir glauben.
Taler du dansk? In Deutschland ist Dänisch sicher nicht die verbreitetste Fremdsprache. Markenrechtlich betrachtet können wir vielleicht aber mehr Dänisch als wir glauben.
Markenrecht
Mitarbeiterentsendung 28. September 2021

Vorbereitung auf Mitarbeiterentsendung ins EU-Ausland – worauf Arbeitgeber achten sollten

Mitarbeiterentsendung im Fokus: Ein Überblick über die Herausforderungen bei der Beschäftigung von deutschen Mitarbeitern im EU-Ausland.
Mitarbeiterentsendung im Fokus: Ein Überblick über die Herausforderungen bei der Beschäftigung von deutschen Mitarbeitern im EU-Ausland.
Arbeitsrecht
Gemeinschaftsbetrieb Arbeitnehmerüberlassung 27. September 2021

Bildung eines Gemeinschaftsbetriebs als Gestaltungsmittel zum Ausschluss einer Arbeitnehmerüberlassung

Ein unternehmensübergreifender (dauerhafter) Personaleinsatz kann über einen Gemeinschaftsbetrieb abgebildet werden, ohne dass die Voraussetzungen einer Arbeitnehmerüberlassung vorliegen. Der Gemeinschaftsbetrieb kann sich daher als Gestaltungsmittel anbieten, um die Anwendung des AÜG auszuschließen.
Ein unternehmensübergreifender (dauerhafter) Personaleinsatz kann über einen Gemeinschaftsbetrieb abgebildet werden, ohne dass die Voraussetzungen einer Arbeitnehmerüberlassung vorliegen. Der Gemeinschaftsbetrieb kann sich daher als Gestaltungsmittel anbieten, um die Anwendung des AÜG auszuschließen.
Arbeitsrecht
© CMS Hasche Sigle 2025