Alle Beiträge von Hans-Christian Woger

Data Ownership Dateneigentum

Data Ownership – Keine Eigentumsrechte an Daten

Die digitale Wirtschaftswelt ist auf eine Nutzung von Daten angewiesen. In diesem Zusammenhang wird auch wiederholt die Frage eines „Dateneigentums“(Data Ownership) diskutiert.

Die digitale Wirtschaftswelt ist auf eine Nutzung von Daten angewiesen. In diesem Zusammenhang wird auch wiederholt die Frage eines „Dateneigentums“(Data Ownership) diskutiert.

Kerngleiches Verbot

Die ewige Frage nach dem kerngleichen Verbot

Der Umfang eines Unterlassungstitels ist stets ein Quell für rechtliche Unsicherheiten und in der Folge weitere gerichtliche Auseinandersetzungen.

Der Umfang eines Unterlassungstitels ist stets ein Quell für rechtliche Unsicherheiten und in der Folge weitere gerichtliche Auseinandersetzungen.

Verwechslungsgefahr Website

Streit um Websitenamen: Billiger ist nicht gleich billiger

OLG FF a. M.: Tour de Force durch das Marken- und Lauterkeitsrecht zur Verwechslungsgefahr der Seiten notebooksbilliger“ und „softwarebilliger“.

OLG FF a. M.: Tour de Force durch das Marken- und Lauterkeitsrecht zur Verwechslungsgefahr der Seiten notebooksbilliger“ und „softwarebilliger“.

ePrivacy Verordnung

10. Oktober 2017

This is not the end – der neue Entwurf für eine ePrivacy-Verordnung

Ein neuer Entwurf des Rats der Europäischen Union für die ePrivacy-Verordnung lässt die „Leitplanken“ der Verordnung ein Stück klarer werden.

Ein neuer Entwurf des Rats der Europäischen Union für die ePrivacy-Verordnung lässt die „Leitplanken“ der Verordnung ein Stück klarer werden.

Impressum Youtube

11. September 2017

Das Impressum bei YouTube

Das LG Trier hat den Anforderungen für ein Impressum auf dem Portal YouTube eine neue Nuance hinzugefügt.

Das LG Trier hat den Anforderungen für ein Impressum auf dem Portal YouTube eine neue Nuance hinzugefügt.

admin-C

6. September 2017

EGMR: Unzulässige Überwachung von Arbeitnehmern

Die große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschrechte kippt die Entscheidung vom 12. Januar 2016.

Die große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschrechte kippt die Entscheidung vom 12. Januar 2016.

versteckte Leistungsverfügung

Die „versteckte“ Leistungsverfügung

OLG Köln: Der Unterlassungstenor im Rahmen eines wettbewerbsrechtlichen Verfahrens kann unter Umständen eine „versteckte“ Leistungsverfügung darstellen.

OLG Köln: Der Unterlassungstenor im Rahmen eines wettbewerbsrechtlichen Verfahrens kann unter Umständen eine „versteckte“ Leistungsverfügung darstellen.

UWG Einzelfall

Trick me once – Shame on you – ein Einzelfall führt zum Wettbewerbsverstoß

OLG München: Selbst ein unabsichtlicher Einzelfall in einem Massengeschäft kann eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung nach § 5 UWG begründen.

OLG München: Selbst ein unabsichtlicher Einzelfall in einem Massengeschäft kann eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung nach § 5 UWG begründen.

Beschäftigtendatenschutz

Der Beschäftigtendatenschutz – Noch ein weiter Weg

Es wurde erneut eine Möglichkeit versäumt, den Beschäftigtendatenschutz im Rahmen der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung einer erschöpfenden Regelung zuzuführen.

Es wurde erneut eine Möglichkeit versäumt, den Beschäftigtendatenschutz im Rahmen der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung einer erschöpfenden Regelung zuzuführen.

notarielle Unterwerfungserklärung

27. Oktober 2016

Die notarielle Unterwerfungserklärung – (k)ein Mittel zur Streitbeilegung

Der BGH hat festgestellt, dass eine Streitbeilegung mittels einer notariellen Unterwerfungserklärung mit erheblichen Risiken verbunden ist.

Der BGH hat festgestellt, dass eine Streitbeilegung mittels einer notariellen Unterwerfungserklärung mit erheblichen Risiken verbunden ist.

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