Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Klimaschutzgesetz 24. Juni 2021

Doppelter Paukenschlag beim Klimaschutz – Update #1

Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz 2019 im März 2021 in Teilen für grundgesetzwidrig erklärt hatte, hat der Bundestag am 24. Juni 2021 eine Novelle des Gesetzes beschlossen.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz 2019 im März 2021 in Teilen für grundgesetzwidrig erklärt hatte, hat der Bundestag am 24. Juni 2021 eine Novelle des Gesetzes beschlossen.
Environment and Climate Change (ESG) Energiewirtschaft & Klimaschutz
Personalgestellung 24. Juni 2021

Das AÜG und Europa – die Personalgestellung liegt nun dem EuGH vor!

Die im öffentlichen Dienst verbreitete Personalgestellung unterliegt nicht den einschränkenden Vorschriften des AÜG. Ob die gesetzliche Bereichsausnahme europarechtlichen Vorgaben entspricht, wird nun der EuGH klären müssen.
Die im öffentlichen Dienst verbreitete Personalgestellung unterliegt nicht den einschränkenden Vorschriften des AÜG. Ob die gesetzliche Bereichsausnahme europarechtlichen Vorgaben entspricht, wird nun der EuGH klären müssen.
Arbeitsrecht
Wasserstoffwirtschaft Russland 24. Juni 2021

Russland beginnt mit der Umsetzung des Plans zur Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft

Nachdem Russland im Herbst 2020 einen Plan zur Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft bis 2024 vorgestellt hat, sind nun erste Schritte zur Umsetzung eingeleitet worden.
Nachdem Russland im Herbst 2020 einen Plan zur Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft bis 2024 vorgestellt hat, sind nun erste Schritte zur Umsetzung eingeleitet worden.
Environment and Climate Change (ESG)
modernes Arbeiten IT-Sicherheit 23. Juni 2021

IT-Sicherheit und Datenschutz | Unverzichtbar bei neuen Arbeitsformen!

Mobiles Arbeiten erhöht das Risiko eines Datenverlustes. Arbeitgeber müssen daher organisatorisch und technisch vorsorgen.
Mobiles Arbeiten erhöht das Risiko eines Datenverlustes. Arbeitgeber müssen daher organisatorisch und technisch vorsorgen.
Modernes Arbeiten
Bank Änderungsklausel AGB 22. Juni 2021

BGH: AGB-Änderungsklauseln unwirksam

Der weit verbreiteten Praxis, AGB-Änderungen durch Vorabankündigung und ohne ausdrückliche Zustimmung des Verbrauchers durchzusetzen, erteilt Karlsruhe eine Absage – jedenfalls wenn die AGB dies ohne jede Einschränkung vorsehen.
Der weit verbreiteten Praxis, AGB-Änderungen durch Vorabankündigung und ohne ausdrückliche Zustimmung des Verbrauchers durchzusetzen, erteilt Karlsruhe eine Absage – jedenfalls wenn die AGB dies ohne jede Einschränkung vorsehen.
Banking & Finance Compliance
Sanierungsverfahren Schweiz Deutschland 21. Juni 2021

Sanierungsverfahren in der Schweiz und Deutschland – ein Vergleich

Sanierungserleichternde Instrumente – Das gerichtliche Insolvenzverfahren als echte Chance für die Unternehmenssanierung in der Schweiz und Deutschland.
Sanierungserleichternde Instrumente – Das gerichtliche Insolvenzverfahren als echte Chance für die Unternehmenssanierung in der Schweiz und Deutschland.
Restrukturierung und Insolvenz
Markenanmeldung Bösgläubigkeit 18. Juni 2021

Bösgläubigkeit bei wiederholter Anmeldung eines identischen Zeichens für identische Waren/Dienstleistungen

Wer eine identische Marke für identische Waren und Dienstleistungen in der Absicht einer künstlichen Verlängerung der Benutzungsschonfrist anmeldet, erfüllt den Tatbestand der Bösgläubigkeit.
Wer eine identische Marke für identische Waren und Dienstleistungen in der Absicht einer künstlichen Verlängerung der Benutzungsschonfrist anmeldet, erfüllt den Tatbestand der Bösgläubigkeit.
Markenrecht
Antrag Verlängerung Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung 18. Juni 2021

(Vermeidbare) Stolpersteine bei dem Antrag auf Verlängerung der Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung

Der fristgemäße Zugang des Antrags auf Verlängerung der Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis bei der BA ist für ein Zeitarbeitsunternehmen von elementarer Bedeutung. Dies gilt insbesondere für den Nachweis des Zugangs bei der Behörde.
Der fristgemäße Zugang des Antrags auf Verlängerung der Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis bei der BA ist für ein Zeitarbeitsunternehmen von elementarer Bedeutung. Dies gilt insbesondere für den Nachweis des Zugangs bei der Behörde.
Arbeitsrecht
virtuelle Währung Ertragsteuer 17. Juni 2021

Entwurf eines BMF-Schreibens zur ertragsteuerlichen Behandlung virtueller Währungen und Token

Seit dem Jahr 2019 erwartete die Krypto-Szene ein BMF-Schreiben zur ertragsteuerlichen Behandlung. Nun erhielten Verbände/Interessenvertreter* den Entwurf.
Seit dem Jahr 2019 erwartete die Krypto-Szene ein BMF-Schreiben zur ertragsteuerlichen Behandlung. Nun erhielten Verbände/Interessenvertreter* den Entwurf.
Steuerrecht TMC – Technology, Media & Communications
Grenzüberschreitende Umwandlung Konzern 17. Juni 2021

Grenzüberschreitende Umwandlungen im Konzern – Aktuelle Trends

Grenzüberschreitenden Umwandlungen als Gestaltungsmittel und Effizienz-Motor. Wir zeigen mögliche Varianten und aktuelle Entwicklungen auf, die nicht nur im Konzern Vorteile mit sich bringen.
Grenzüberschreitenden Umwandlungen als Gestaltungsmittel und Effizienz-Motor. Wir zeigen mögliche Varianten und aktuelle Entwicklungen auf, die nicht nur im Konzern Vorteile mit sich bringen.
Konzernrecht
IPO Börse 16. Juni 2021

Initial Public Offering – Was passiert beim IPO

Der IPO ist neben der Veräußerung des Unternehmens (Trade Sale) der klassische Weg eines Exits bei einem Venture Capital Unternehmen. Der Beitrag erläutert überblicksartig die wichtigsten Schritte.
Der IPO ist neben der Veräußerung des Unternehmens (Trade Sale) der klassische Weg eines Exits bei einem Venture Capital Unternehmen. Der Beitrag erläutert überblicksartig die wichtigsten Schritte.
Venture Capital
Compliance VerSanG-E Unternehmensstrafrecht 16. Juni 2021

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende: Verbandssanktionengesetz für diese Legislaturperiode gescheitert

Compliance ade? – Trotz Absage an das für diese Wahlperiode geplante Verbandssanktionengesetz ist mit einer Neuordnung des Unternehmensstrafrechts zu rechnen.
Compliance ade? – Trotz Absage an das für diese Wahlperiode geplante Verbandssanktionengesetz ist mit einer Neuordnung des Unternehmensstrafrechts zu rechnen.
Compliance
© CMS Hasche Sigle 2025