CMS Blog - Seite 185 von 318 - Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Nachhaltigkeit — Nachhaltigkeit
Nachhaltiges Wirtschaften unter Einbeziehung von ESG (Environmental, Social and Governance)-Faktoren ist inzwischen als Grundvoraussetzung für Unternehmenserfolg anerkannt.

Modernes Arbeiten — Modernes Arbeiten
Die Einführung und Umsetzung von modernen Arbeitsformen bewegt die Unternehmen aktuell in besonderer Weise. Ausgelöst durch die Pandemiesituation sind die Arbeitgeber dabei, sich neu aufzustellen.

DSGVO-Schadensersatz — DSGVO-Schadensersatz
Auf DSGVO-Verstöße gestützte Schadensersatzklagen werden immer bedeutender. Unser Überblick zeigt die aktuellen Entwicklungen und Urteile.

betriebliche Altersvorsorge Entgeltumwandlung

Wo betriebliche Altersversorgung draufsteht, ist auch Altersversorgung drin

Das BAG stellt klar: Keine vorzeitige Auszahlung einer durch Entgeltumwandlung finanzierten Direktversicherung zur bloßen Deckung von Geldbedarf.

Das BAG stellt klar: Keine vorzeitige Auszahlung einer durch Entgeltumwandlung finanzierten Direktversicherung zur bloßen Deckung von Geldbedarf.

Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis Unzuverlässigkeit

Versagung der Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis wegen Unzuverlässigkeit

Sollte die AÜ-Erlaubnis nicht verlängert werden, kann gegen den ablehnenden Bescheid der BA einstweiliger Rechtsschutz in Anspruch genommen werden.

Sollte die AÜ-Erlaubnis nicht verlängert werden, kann gegen den ablehnenden Bescheid der BA einstweiliger Rechtsschutz in Anspruch genommen werden.

Insolvenz Unternehmen

Unternehmensinsolvenz und -restrukturierung – Auftakt unserer Blogserie

In unserer Blogserie erfahren Sie alles über die Restrukturierung eines Unternehmens – sowohl innerhalb als auch außerhalb einer Insolvenz.

In unserer Blogserie erfahren Sie alles über die Restrukturierung eines Unternehmens – sowohl innerhalb als auch außerhalb einer Insolvenz.

SE-Umwandlung Aufsichtsrat

Auch Fahrradlieferanten bekommen einen mitbestimmten Aufsichtsrat – Der Fall Delivery Hero

Neues zur Mitbestimmung: Auch eine laufende SE-Umwandlung schützt nicht vor Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat.

Neues zur Mitbestimmung: Auch eine laufende SE-Umwandlung schützt nicht vor Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat.

Kirche Arbeitgeber, Ungleichbehandlung

Kirchen sind nicht länger gleicher als andere Arbeitgeber

Der EuGH hat die Rechtfertigungsmöglichkeiten von Ungleichbehandlungen durch kirchliche Arbeitgeber aufgrund einer anderen bzw. fehlenden Konfessionszugehörigkeit eingeschränkt.

Der EuGH hat die Rechtfertigungsmöglichkeiten von Ungleichbehandlungen durch kirchliche Arbeitgeber aufgrund einer anderen bzw. fehlenden Konfessionszugehörigkeit eingeschränkt.

Preisdiskriminierung Wettbewerbsverzerrung

EuGH: Preisdiskriminierung durch marktbeherrschende Unternehmen nicht per se kartellrechtswidrig

Preisdiskriminierungen eines Marktbeherrschers bedürfen einer Analyse aller relevanten Umstände. Der EuGH liefert einen praktisch wenig konkreten Maßstab.

Preisdiskriminierungen eines Marktbeherrschers bedürfen einer Analyse aller relevanten Umstände. Der EuGH liefert einen praktisch wenig konkreten Maßstab.

Markenrecht Irreführung

Don‘t worry, BE HAPPY? – Von den markenrechtlichen Schranken des lauterkeitsrechtlichen Irreführungsverbots

OLG FF a.M.: Geht es um die Verwendung von Kennzeichen, ist das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot im Lichte der markenrechtlichen Spezialtatbestände auszulegen.

OLG FF a.M.: Geht es um die Verwendung von Kennzeichen, ist das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot im Lichte der markenrechtlichen Spezialtatbestände auszulegen.

Data Ownership Dateneigentum

Data Ownership – Keine Eigentumsrechte an Daten

Die digitale Wirtschaftswelt ist auf eine Nutzung von Daten angewiesen. In diesem Zusammenhang wird auch wiederholt die Frage eines „Dateneigentums“(Data Ownership) diskutiert.

Die digitale Wirtschaftswelt ist auf eine Nutzung von Daten angewiesen. In diesem Zusammenhang wird auch wiederholt die Frage eines „Dateneigentums“(Data Ownership) diskutiert.

Kaufpreisanpassungsklausel M&A

Post M&A-Streitigkeiten-Teil 4: Kaufpreisanpassungsklauseln mit Unsicherheiten verbunden

Trotz hohen Detaillierungsgrads führen Kaufpreisanpassungsklauseln regelmäßig zu Streitigkeiten.

Trotz hohen Detaillierungsgrads führen Kaufpreisanpassungsklauseln regelmäßig zu Streitigkeiten.

GroKo Bankangestellte

Koalitionsvertrag: Kündigung hochbezahlter Bankangestellter soll erleichtert werden

Die GroKo plant, die Kündigung von Bankangestellten ab einem bestimmten Jahresverdienst zu erleichtern. Wir zeigen, was dies für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Finanzbranche bedeutet.

Die GroKo plant, die Kündigung von Bankangestellten ab einem bestimmten Jahresverdienst zu erleichtern. Wir zeigen, was dies für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Finanzbranche bedeutet.

Geschäftsführer Sozialversicherungspflicht

Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

Das Bundessozialgericht bestätigt in zwei aktuellen Entscheidungen, dass die Geschäftsführer einer GmbH im Grundsatz sozialversicherungspflichtig sind.

Das Bundessozialgericht bestätigt in zwei aktuellen Entscheidungen, dass die Geschäftsführer einer GmbH im Grundsatz sozialversicherungspflichtig sind.

© CMS Hasche Sigle 2025