Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Gewinnerzielungsabsicht Link 15. September 2016

Vorsicht bei Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht

Wer Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht setzt, muss verlinkte Inhalte auf Urheberrechtsverletzungen prüfen. Ausnahmen bestehen für Privatpersonen.
Wer Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht setzt, muss verlinkte Inhalte auf Urheberrechtsverletzungen prüfen. Ausnahmen bestehen für Privatpersonen.
TMC – Technology, Media & Communications
Familiengesellschaft Beirat 12. September 2016

Familiengesellschaft: Der Beirat als Instrument der Unternehmensleitung

Beiräte gibt es in Familiengesellschaften häufig. Sie sind eigenständige Gremien neben der Geschäftsführung und der Gesellschafterversammlung.
Beiräte gibt es in Familiengesellschaften häufig. Sie sind eigenständige Gremien neben der Geschäftsführung und der Gesellschafterversammlung.
Unternehmensnachfolge Corporate / M&A Private Clients
Titelschutz 7. September 2016

Titelschutz für Apps – nun auch mit Entscheidungsgründen des BGH

Nach Ansicht des BGH sind Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Smartphones grundsätzlich titelschutzfähige Werke.
Nach Ansicht des BGH sind Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Smartphones grundsätzlich titelschutzfähige Werke.
Markenrecht
Minusstunden, Arbeitszeitkonto 6. September 2016

Zeitarbeit: Minusstunden in das Arbeitszeitkonto zumindest bei andauerndem Einsatz zulässig

Das Arbeitsgericht Köln hat mit überzeugender Begründung die Zulässigkeit der Anrechnung von Minusstunden im Arbeitszeitkonto bestätigt.
Das Arbeitsgericht Köln hat mit überzeugender Begründung die Zulässigkeit der Anrechnung von Minusstunden im Arbeitszeitkonto bestätigt.
Arbeitsrecht
Gesellschaftervereinbarung 5. September 2016

Gesellschaftervereinbarung – Sammelsurium oder Pulverfass?

"Wo regeln wir das jetzt noch?", diese Frage stellen sich Gesellschafter häufig. Die Antwort: in einer gesonderten Gesellschaftervereinbarung.
"Wo regeln wir das jetzt noch?", diese Frage stellen sich Gesellschafter häufig. Die Antwort: in einer gesonderten Gesellschaftervereinbarung.
Unternehmensnachfolge Corporate / M&A Private Clients
GWB, Kartellschadensersatzrichtlinie 1. September 2016

Reform des Kartellschadensersatzrechts

Der erste Referentenentwurf zur Reform des GWB setzt die europäische Kartellschadensersatzrichtlinie in deutsches Recht um.
Der erste Referentenentwurf zur Reform des GWB setzt die europäische Kartellschadensersatzrichtlinie in deutsches Recht um.
Europarecht
Recht der Vermögensabschöpfung 31. August 2016

Gesetzentwurf zur Neugestaltung des Rechts der Vermögensabschöpfung

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Neugestaltung des Rechts der Vermögensabschöpfung beschlossen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Neugestaltung des Rechts der Vermögensabschöpfung beschlossen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.
Compliance
Risiken, Fremdpersonal 30. August 2016

Risiken beim Einsatz von Fremdpersonal

Der rechtlich „falsche“ Einsatz von Fremdpersonal birgt erhebliche Risiken. Diese gilt es wirksam zu vermeiden.
Der rechtlich „falsche“ Einsatz von Fremdpersonal birgt erhebliche Risiken. Diese gilt es wirksam zu vermeiden.
Arbeitsrecht
Gesellschafterstreit 29. August 2016

Gesellschafterstreit: Das kommt in den besten Familien vor

Zur Vermeidung eines langwierigen Gesellschafterstreits sind eine vorausschauende Planung und Vertragsgestaltung elementar.
Zur Vermeidung eines langwierigen Gesellschafterstreits sind eine vorausschauende Planung und Vertragsgestaltung elementar.
Unternehmensnachfolge Corporate / M&A Private Clients
Deadlock, Gesellschaftsrecht 26. August 2016

„Deadlock″ – Gesellschaftsrecht meets Death Metal

„Deadlock“ ist nicht nur eine Melodic Death Metal-Band, sondern auch ein gesellschaftsrechtliches Problem. Kreative Lösungen gefragt - Challenge accepted!
„Deadlock“ ist nicht nur eine Melodic Death Metal-Band, sondern auch ein gesellschaftsrechtliches Problem. Kreative Lösungen gefragt - Challenge accepted!
Corporate / M&A Kanzleialltag
Bezugnahmeklausel, iGZ/DGB 25. August 2016

Bezugnahmeklausel auf das iGZ/DGB-Tarifwerk ist wirksam!

Das LAG Sachsen-Anhalt bestätigt: die Bezugnahme auf das Tarifwerk iGZ/DGB ist wirksam. Es drohen Personaldienstleistern folglich keine Nachforderungsansprüche.
Das LAG Sachsen-Anhalt bestätigt: die Bezugnahme auf das Tarifwerk iGZ/DGB ist wirksam. Es drohen Personaldienstleistern folglich keine Nachforderungsansprüche.
Arbeitsrecht
rechtsmissbräuchliche Befristung 25. August 2016

Rechtsmissbrauch einer Befristung nach Übernahme eines Zeitarbeitnehmers?

Eine rechtsmissbräuchliche Befristung liegt jedenfalls dann nicht vor, wenn der gesetzgeberisch gewollte „Klebeffekt“ beim Kunden realisiert wird.
Eine rechtsmissbräuchliche Befristung liegt jedenfalls dann nicht vor, wenn der gesetzgeberisch gewollte „Klebeffekt“ beim Kunden realisiert wird.
Arbeitsrecht
© CMS Hasche Sigle 2025