CMS Blog - Seite 92 von 329 - Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Nachhaltigkeit — Nachhaltigkeit
Nachhaltiges Wirtschaften unter Einbeziehung von ESG (Environmental, Social and Governance)-Faktoren ist inzwischen als Grundvoraussetzung für Unternehmenserfolg anerkannt.

Modernes Arbeiten — Modernes Arbeiten
Die Einführung und Umsetzung von modernen Arbeitsformen bewegt die Unternehmen aktuell in besonderer Weise. Ausgelöst durch die Pandemiesituation sind die Arbeitgeber dabei, sich neu aufzustellen.

DSGVO-Schadensersatz — DSGVO-Schadensersatz
Auf DSGVO-Verstöße gestützte Schadensersatzklagen werden immer bedeutender. Unser Überblick zeigt die aktuellen Entwicklungen und Urteile.

Dringlichkeitsvergabe EUR 100 Milliarden Rüstungsvorhaben

Das EUR-100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr: Vergaberechtliche Rahmenbedingungen – Teil 1: Dringlichkeitsvergaben

Das Beschaffungspaket für die Bundeswehr wirft vergaberechtliche Fragen auf, die in diesem und einem weiteren Beitrag unter die Lupe genommen werden.

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Trans-Atlantic Data Privacy Framework

Politische Lösung für Datentransfers in die USA zeichnet sich ab

Die EU und die USA haben das Trans-Atlantic Data Privacy Framework als Neuauflage des durch Schrems II aufgehobenen Privacy Shield Framework verkündet.

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Entsendung Lohnsteuer grenzüberschreitender Arbeit

Mitarbeitereinsatz über die Grenze – Haftung für Lohnsteuer?

Entscheidend für die Lohnsteuerhaftung beim internationalen Mitarbeitereinsatz ist nicht, wer den Lohn zahlt. Dies bestätigt erneut der Bundesfinanzhof.

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Facebook Account Klarname Sperre

Facebook-Nutzer dürfen in bestimmten Fällen Pseudonyme verwenden

Laut BGH hat ein Facebook-Nutzer gegenüber Meta den Klarnamen anzugeben. Auf der Plattform kann er u.U. jedoch unter Verwendung eines Pseudonyms agieren.

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Referentenentwurf EEG Wasserrecht

Referentenentwurf EEG („Osterpaket“): Beschleunigung auch im Wasserrecht?

Ein massiver, schneller Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist das Gebot der Stunde – für wasserbezogene Projekte wohl nur eingeschränkt.

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Umsatzsteuer Vermietung virtuell Land Metaverse

Keine Umsatzsteuer bei der Vermietung von virtuellem Land

BFH revidiert Urteil des FG Köln. Ist die „Umsatzsteuerfreiheit“ des Metaverse die Folge?

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Marke Anmeldung Bio Öko Täuschung

Das Bundespatentgericht gibt den Ton an: Keine Chance für „biovinyl“, „ökovinyl“, „ecovinyl“ oder „healthy vinyl“

Die Schlagworte Sustainability und Greenwashing bestimmen seit längerem den öffentlichen Diskurs. Daher überrascht es nicht, dass auch das Branding grüner wird.

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Datenschutz Schadensersatz Identitätsdiebstahl

Klagewelle wegen Schadensersatz nach Datenschutzverstoß?

Erneut hat ein Gericht einem Kläger Schadensersatz aufgrund eines Datenschutzverstoßes zugesprochen. Droht eine Klagewelle weiterer, betroffener Kunden?

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Garantiezusage Umsatzsteuer

Zur Neuausrichtung der Umsatzsteuer bei Garantieverlängerungen!

Unterliegen Garantieverlängerungen der Versicherungsteuer? Das BMF hat sich in einem Schreiben mit weitreichenden Folgen für Unternehmen neu positioniert.

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Farbmarke Unterscheidungskraft

Wenn dich die Farbauswahl deiner Waschanlage nicht einzigartig macht

Das BPatG äußerte sich zur Unterscheidungskraft von Bildmarken und der Bedeutung ihrer Farbgestaltung.

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Homeoffice Auwendungsersatz

Homeoffice-Pflicht und der Aufwendungsersatzanspruch

Mobiles Arbeiten flexibilisiert nicht nur Zeit und Ort der Arbeitsleistung, sondern wirft auch die Kostenfrage neu auf: Wer trägt die Mehrkosten?

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