Alle Beiträge von Robin Schmitt

Unterscheidungskfraft Geiler Kaffee Geiles Gebäck

22. August 2022

„Geiler Kaffee“ zu „geilem Gebäck“ – Unterscheidungskraft am Frühstückstisch

Umgangssprachliche Adjektive wie „geil“ können nach dem BPatG keine Verwechslungsgefahr begründen.

Umgangssprachliche Adjektive wie „geil“ können nach dem BPatG keine Verwechslungsgefahr begründen.

Verwechslungsgefahr Markenrecht Bekanntheit Champagner

17. August 2022

MOËT & CHANDON gegen Müller & Chandoni – Wie sehr dürfen Nachahmer ihren Vorbildern ähneln?

Die Luxusmarke „MOËT & CHANDON“ hat sich vor dem Europäischen Markenamt erfolgreich gegen eine Nachahmer-Marke gewehrt.

Die Luxusmarke „MOËT & CHANDON“ hat sich vor dem Europäischen Markenamt erfolgreich gegen eine Nachahmer-Marke gewehrt.

Greenwashing Markenrecht Unterscheidungskraft

16. August 2022

Greenwashing im Markenrecht – „grüne“ Marken scheitern an der fehlenden Unterscheidungskraft

Das Bundespatentgericht erteilte der Anmeldung einer „grünen“ Marke eine deutliche Absage.

Das Bundespatentgericht erteilte der Anmeldung einer „grünen“ Marke eine deutliche Absage.

Markenschutz Werbeslogan Unterscheidungskraft

Zu durchschnittlich – kein Markenschutz für „Average Sucks“

Der Slogan „Average Sucks“ entfaltet laut Bundespatentgericht keine Unterscheidungskraft und kann demnach nicht als Marke eingetragen werden.

Der Slogan „Average Sucks“ entfaltet laut Bundespatentgericht keine Unterscheidungskraft und kann demnach nicht als Marke eingetragen werden.

Schutz geografischer Herkunftsangaben Feta

Dänischer Käse darf nicht als „Feta“ verkauft werden

Geschützte Ursprungsbezeichnungen wie „Feta“ gelten auch für Waren, die außerhalb der Europäischen Union verkauft werden.

Geschützte Ursprungsbezeichnungen wie „Feta“ gelten auch für Waren, die außerhalb der Europäischen Union verkauft werden.

Markenrecht Verwirkung Verhinderung Abmahnung

Konkretisierung der Anforderungen an die Verhinderung der markenrechtlichen Verwirkung

Markeninhaber müssen rechtzeitig ernsthafte und rechtsverbindliche Maßnahmen ergreifen, um gegen jüngere Marken vorzugehen.

Markeninhaber müssen rechtzeitig ernsthafte und rechtsverbindliche Maßnahmen ergreifen, um gegen jüngere Marken vorzugehen.

Marke unkreativ

Eine Marke aus zwei unkreativen Wörtern bleibt auch insgesamt unkreativ

Erneut setzte sich das BPatG mit der Unterscheidungskraft von zusammengesetzten Zeichen auseinander.

Erneut setzte sich das BPatG mit der Unterscheidungskraft von zusammengesetzten Zeichen auseinander.

Marke Anmeldung Bio Öko Täuschung

Das Bundespatentgericht gibt den Ton an: Keine Chance für „biovinyl“, „ökovinyl“, „ecovinyl“ oder „healthy vinyl“

Die Schlagworte Sustainability und Greenwashing bestimmen seit längerem den öffentlichen Diskurs. Daher überrascht es nicht, dass auch das Branding grüner wird.

Die Schlagworte Sustainability und Greenwashing bestimmen seit längerem den öffentlichen Diskurs. Daher überrascht es nicht, dass auch das Branding grüner wird.

Farbmarke Unterscheidungskraft

Wenn dich die Farbauswahl deiner Waschanlage nicht einzigartig macht

Das BPatG äußerte sich zur Unterscheidungskraft von Bildmarken und der Bedeutung ihrer Farbgestaltung.

Das BPatG äußerte sich zur Unterscheidungskraft von Bildmarken und der Bedeutung ihrer Farbgestaltung.

Anmeldegebühr Marke Verzicht

Anmeldegebühren entfallen nicht durch späteren Verzicht auf eine Marke

Das BPatG äußert sich zur Fälligkeit der Anmeldegebühren für Marken.

Das BPatG äußert sich zur Fälligkeit der Anmeldegebühren für Marken.

Marke ABSURD gute Sitten

24. Februar 2022

Ein (absurdes) rechtsextremes Logo verletzt die guten Sitten

Das Bundespatentgericht hatte darüber zu entscheiden, ob das Markenzeichen „ABSURD“ gegen die guten Sitten verstößt.

Das Bundespatentgericht hatte darüber zu entscheiden, ob das Markenzeichen „ABSURD“ gegen die guten Sitten verstößt.

Vertragsgenerator Rechtsdienstleistung

12. November 2021

Das Angebot eines Vertragsdokumente-Generators stellt keine Rechtdienstleistung dar

Die Legal Tech-Branche kann nach einer langersehnten Entscheidung des BGH zu einem Vertragsdokumente-Generator aufatmen.

Die Legal Tech-Branche kann nach einer langersehnten Entscheidung des BGH zu einem Vertragsdokumente-Generator aufatmen.

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