CMS Blog - Seite 105 von 322 - Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Nachhaltigkeit — Nachhaltigkeit
Nachhaltiges Wirtschaften unter Einbeziehung von ESG (Environmental, Social and Governance)-Faktoren ist inzwischen als Grundvoraussetzung für Unternehmenserfolg anerkannt.

Modernes Arbeiten — Modernes Arbeiten
Die Einführung und Umsetzung von modernen Arbeitsformen bewegt die Unternehmen aktuell in besonderer Weise. Ausgelöst durch die Pandemiesituation sind die Arbeitgeber dabei, sich neu aufzustellen.

DSGVO-Schadensersatz — DSGVO-Schadensersatz
Auf DSGVO-Verstöße gestützte Schadensersatzklagen werden immer bedeutender. Unser Überblick zeigt die aktuellen Entwicklungen und Urteile.

Markenrechtsschutz nicht eingetragene Klasse

Bekannte Marken können auch in nicht eingetragenen Klassen Schutz genießen

Mit zunehmender Bekanntheit einer Marke steigt auch ihre Kennzeichnungskraft. Das BPatG hatte nun zu entscheiden, wie weit der Sonderschutz bekannter Marken reicht.

Mit zunehmender Bekanntheit einer Marke steigt auch ihre Kennzeichnungskraft. Das BPatG hatte nun zu entscheiden, wie weit der Sonderschutz bekannter Marken reicht.

Schnellladegesetz

Gegen leere Batterien: Das neue Schnellladegesetz

Mit dem neuen Schnellladegesetz werden zur Beschleunigung der Verkehrswende 1.000 Schnellladepunkte mit einem Volumen von EUR 2 Mrd. ausgeschrieben.

Mit dem neuen Schnellladegesetz werden zur Beschleunigung der Verkehrswende 1.000 Schnellladepunkte mit einem Volumen von EUR 2 Mrd. ausgeschrieben.

Dauerschuldverhältnis Kündigung Vertrag Verlängerung

„Faire Verbraucherverträge″-Gesetz: Abo-Falle ade!?

Kurz vor Ende der Legislatur werden Verbraucherrechte noch einmal gestärkt. Insbesondere der Ausstieg aus Dauerschuldverhältnissen soll erleichtert werden.

Kurz vor Ende der Legislatur werden Verbraucherrechte noch einmal gestärkt. Insbesondere der Ausstieg aus Dauerschuldverhältnissen soll erleichtert werden.

Unternehmensvertrag international

Unternehmensverträge im internationalen Kontext

Unternehmensverträge sind wesentlicher Baustein eines Konzerns, stoßen im internationalen Kontext jedoch an ihre Grenzen.

Unternehmensverträge sind wesentlicher Baustein eines Konzerns, stoßen im internationalen Kontext jedoch an ihre Grenzen.

ATAD-Umsetzungsgesetz Wegzugsbesteuerung

Verschärfung der Wegzugsbesteuerung im ATAD-Umsetzungsgesetz

Verschärfung der Wegzugsbesteuerung im ATAD-Umsetzungsgesetz belastet die Mobilität internationaler Unternehmer.

Verschärfung der Wegzugsbesteuerung im ATAD-Umsetzungsgesetz belastet die Mobilität internationaler Unternehmer.

Zuständigkeit Datenschutzbehörde grenzüberschreitend federführend

Datenschutzbehörden: EuGH klärt wichtige Zuständigkeitsfrage

Nicht nur die sog. federführende Datenschutzbehörde ist für Verstöße bei der grenzüberschreitenden Datenverarbeitung zuständig.

Nicht nur die sog. federführende Datenschutzbehörde ist für Verstöße bei der grenzüberschreitenden Datenverarbeitung zuständig.

Geschäftsgeheimnisschutz Aktionsplan IP der EU

Geschäftsgeheimnisschutz im Aktionsplan IP der EU: Reicht das?

Der Aktionsplan IP der EU erkennt den Geschäftsgeheimnisschutz als eine wichtige Aufgabe – doch reichen die vorgesehenen Maßnahmen aus?

Der Aktionsplan IP der EU erkennt den Geschäftsgeheimnisschutz als eine wichtige Aufgabe – doch reichen die vorgesehenen Maßnahmen aus?

TraFinG Gw Transparenzregister

Die Neugestaltung des Transparenzregisters – Update #2

Zum Zwecke der EU-weiten Transparenzregistervernetzung soll das Transparenzregister ein Vollregister werden. Dafür sind markante Änderungen im GwG geplant.

Zum Zwecke der EU-weiten Transparenzregistervernetzung soll das Transparenzregister ein Vollregister werden. Dafür sind markante Änderungen im GwG geplant.

Nachvergütung Anspruch UrhG

„Das Boot III“: BGH äußert sich erneut zur Nachvergütung für Chefkameramann

Kann ein Chefkameramann nach dem UrhG Nachvergütung verlangen, wenn der Film zum Blockbuster wird? Ja, sagen alle Instanzen. Wie viel? Hier wird es kompliziert.

Kann ein Chefkameramann nach dem UrhG Nachvergütung verlangen, wenn der Film zum Blockbuster wird? Ja, sagen alle Instanzen. Wie viel? Hier wird es kompliziert.

Klimaschutzgesetz

Doppelter Paukenschlag beim Klimaschutz – Update #1

Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz 2019 im März 2021 in Teilen für grundgesetzwidrig erklärt hatte, hat der Bundestag am 24. Juni 2021 eine Novelle des Gesetzes beschlossen.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Klimaschutzgesetz 2019 im März 2021 in Teilen für grundgesetzwidrig erklärt hatte, hat der Bundestag am 24. Juni 2021 eine Novelle des Gesetzes beschlossen.

Personalgestellung

Das AÜG und Europa – die Personalgestellung liegt nun dem EuGH vor!

Die im öffentlichen Dienst verbreitete Personalgestellung unterliegt nicht den einschränkenden Vorschriften des AÜG. Ob die gesetzliche Bereichsausnahme europarechtlichen Vorgaben entspricht, wird nun der EuGH klären müssen.

Die im öffentlichen Dienst verbreitete Personalgestellung unterliegt nicht den einschränkenden Vorschriften des AÜG. Ob die gesetzliche Bereichsausnahme europarechtlichen Vorgaben entspricht, wird nun der EuGH klären müssen.

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