Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Verbandssanktion Compliance-Due Diligence 24. Februar 2020

Risiko von Verbandssanktionen nach durchgeführter M&A-Transaktion

Im Rahmen von M&A-Transaktionen gewinnt die Compliance-Due Diligence durch den Entwurf des Verbandssanktionengesetzes stark an Bedeutung.
Im Rahmen von M&A-Transaktionen gewinnt die Compliance-Due Diligence durch den Entwurf des Verbandssanktionengesetzes stark an Bedeutung.
RefE Verbandssanktionengesetz
AÜG Altvertrag Verstoß 21. Februar 2020

AÜG-Reform 2017: Die Offenlegungs- und Konkretisierungspflicht in der Praxis – Teil 3

Im abschließenden Beitrag legen wir das Augenmerk auf die Wirkung für Altverträge sowie mögliche Sanktionen bei Verstößen.
Im abschließenden Beitrag legen wir das Augenmerk auf die Wirkung für Altverträge sowie mögliche Sanktionen bei Verstößen.
Arbeitsrecht
Geschäftsführer Amtsunfähigkeit 20. Februar 2020

BGH zur Amtsunfähigkeit und Löschung von Geschäftsführern

Wer kann Geschäftsführer einer GmbH werden? Hinweise und Handlungsempfehlungen mit Blick auf die jüngste Rechtsprechung des BGH.
Wer kann Geschäftsführer einer GmbH werden? Hinweise und Handlungsempfehlungen mit Blick auf die jüngste Rechtsprechung des BGH.
Corporate / M&A
Sozialversicherungsbeitrag Eigenverwaltung 19. Februar 2020

Sozialversicherungsbeiträge in der vorläufigen Eigenverwaltung

Vorsicht vor einer Pflichtenkollision bei Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen im vorläufigen Eigenverwaltungsverfahren. Wir zeigen Lösungsmöglichkeiten auf!
Vorsicht vor einer Pflichtenkollision bei Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen im vorläufigen Eigenverwaltungsverfahren. Wir zeigen Lösungsmöglichkeiten auf!
Restrukturierung und Insolvenz
Informationspflicht Hersteller Garantie 18. Februar 2020

Erweiterte Informationspflicht über Hersteller-Garantien

Erweiterte Anforderungen: Online-Händler trifft nach aktueller Rechtsprechung eine umfassende Recherche- und Aufklärungspflicht über Hersteller-Garantien.
Erweiterte Anforderungen: Online-Händler trifft nach aktueller Rechtsprechung eine umfassende Recherche- und Aufklärungspflicht über Hersteller-Garantien.
Wettbewerbsrecht (UWG)
Coronovirus Liefervertrag 17. Februar 2020

Force Majeure – Auswirkungen des Coronavirus

Der Ausbruch des Coronavirus kann zur Suspendierung von Lieferpflichten führen. Lieferanten müssen zumutbare Maßnahmen zur Abmilderung der Folgen ergreifen.
Der Ausbruch des Coronavirus kann zur Suspendierung von Lieferpflichten führen. Lieferanten müssen zumutbare Maßnahmen zur Abmilderung der Folgen ergreifen.
Commercial
Transparenzregister Meldepflicht Unstimmigkeit 14. Februar 2020

Die neuen Pflichten im Zusammenhang mit dem Transparenzregister

Mit der Umsetzung der 5. Geldwäscherichtlinie hat das Transparenzregister sowohl für den Finanz- als auch den Nicht-Finanzsektor erheblich an Bedeutung gewonnen.
Mit der Umsetzung der 5. Geldwäscherichtlinie hat das Transparenzregister sowohl für den Finanz- als auch den Nicht-Finanzsektor erheblich an Bedeutung gewonnen.
Banking & Finance
Verkürzung Restschuldbefreiung 14. Februar 2020

Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens

Die Restschuldbefreiung ermöglicht Schuldnern einen wirtschaftlichen Neuanfang. Für Gläubiger bedeutet sie, dass ihre Forderung nicht mehr durchsetzbar sind.
Die Restschuldbefreiung ermöglicht Schuldnern einen wirtschaftlichen Neuanfang. Für Gläubiger bedeutet sie, dass ihre Forderung nicht mehr durchsetzbar sind.
Restrukturierung und Insolvenz
Massenentlassung Air Berlin Pilot 14. Februar 2020

Air Berlin: Stolperstein Massenentlassungsanzeige

Kündigungen der Piloten von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksam.
Kündigungen der Piloten von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksam.
Arbeitsrecht
Vertragsstrafe Impressum 13. Februar 2020

Mehrfache Vertragsstrafen bei fehlerhaften Impressen

OLG Düsseldorf: Verstöße gegen die Impressumspflicht auf unterschiedlichen Webseiten können mehrfache Vertragsstrafe auslösen.
OLG Düsseldorf: Verstöße gegen die Impressumspflicht auf unterschiedlichen Webseiten können mehrfache Vertragsstrafe auslösen.
Wettbewerbsrecht (UWG)
Aufsichtsratsvergütung Umsatzsteuerpflicht 13. Februar 2020

Ist die Aufsichtsratsvergütung umsatzsteuerpflichtig?

Die Frage nach umsatzsteuerpflichtiger Aufsichtsratsvergütung sollten sich aktuell Aufsichts- und Verwaltungsräte sowie betroffene Unternehmen stellen.
Die Frage nach umsatzsteuerpflichtiger Aufsichtsratsvergütung sollten sich aktuell Aufsichts- und Verwaltungsräte sowie betroffene Unternehmen stellen.
Steuerrecht
Nießbrauch Immobilie 12. Februar 2020

Übertragung von Immobilien unter Nießbrauchsvorbehalt

Gerade bei Immobilienübertragungen ist der Vorbehalt des Nießbrauchs für den Schenker eine beliebte Gestaltung. Worauf ist zu achten?
Gerade bei Immobilienübertragungen ist der Vorbehalt des Nießbrauchs für den Schenker eine beliebte Gestaltung. Worauf ist zu achten?
Immobilien in der Nachfolge Private Clients Steuerrecht
© CMS Hasche Sigle 2025