Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Familienheim Steuerbefreiung 11. März 2020

Das Familienheim – aktuelle Rechtsprechung zur Steuerbefreiung

Deutschland hält an der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer fest. Die Steuerbefreiung des Familienheims eignet sich zur frühzeitigen Planung der Vermögensnachfolge.
Deutschland hält an der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer fest. Die Steuerbefreiung des Familienheims eignet sich zur frühzeitigen Planung der Vermögensnachfolge.
Immobilien in der Nachfolge
Stromspeicher EEG 10. März 2020

Stromspeicher im deutschen Ordnungsrahmen (Teil 2)

Im zweiten und abschließenden Beitrag legen wir das Augenmerk auf die Vermeidung von Doppelbelastungen bei der EEG-Umlage und der Stromsteuer, energierechtliche Anforderungen sowie Entflechtungsvorgaben für Stromspeicher.
Im zweiten und abschließenden Beitrag legen wir das Augenmerk auf die Vermeidung von Doppelbelastungen bei der EEG-Umlage und der Stromsteuer, energierechtliche Anforderungen sowie Entflechtungsvorgaben für Stromspeicher.
Energiewirtschaft & Klimaschutz
9. März 2020

Neues zum Urlaubsrecht während der Altersteilzeit

Eine für das Urlaubsrecht wichtige Frage hat das BAG geklärt. Es geht um den Urlaub während der Altersteilzeit.
Eine für das Urlaubsrecht wichtige Frage hat das BAG geklärt. Es geht um den Urlaub während der Altersteilzeit.
Arbeitsrecht
Kündigungsschutz Datenschutzbeauftragter 6. März 2020

Der betriebliche Datenschutzbeauftragte: Von der Bestellpflicht bis zur (unmöglichen) Kündigung

Die (Be-)Stellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten: Zum Schwellenwert der Bestellpflicht und den kündigungsrechtlichen Folgen bei deren Unterschreiten.
Die (Be-)Stellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten: Zum Schwellenwert der Bestellpflicht und den kündigungsrechtlichen Folgen bei deren Unterschreiten.
Arbeitsrecht
RAPEX löschen 6. März 2020

„Ausradiert“ – Hersteller können Löschung einer RAPEX-Meldung verlangen

Erstmals hat ein Verwaltungsgericht festgestellt, dass Hersteller gegen eine unzutreffende RAPEX-Warnung vorgehen und die Löschung durchsetzen können.
Erstmals hat ein Verwaltungsgericht festgestellt, dass Hersteller gegen eine unzutreffende RAPEX-Warnung vorgehen und die Löschung durchsetzen können.
Commercial
Marke gute Sitten 5. März 2020

EuGH: „Fack Ju Göhte″ keine sittenwidrige Marke

Nach langem Kampf hat die Anmelderin der Marke "Fack Ju Göhte" obsiegt. Entgegen allen Vorinstanzen sieht der EuGH keinen Verstoß gegen die guten Sitten.
Nach langem Kampf hat die Anmelderin der Marke "Fack Ju Göhte" obsiegt. Entgegen allen Vorinstanzen sieht der EuGH keinen Verstoß gegen die guten Sitten.
Markenrecht
Weißbuch Künstliche Intelligenz 5. März 2020

Künstliche Intelligenz: Das Weißbuch der EU Kommission für Exzellenz und Vertrauen

Die EU Kommission skizziert den künftigen Rahmen für die Nutzung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz. Strengere Vorgaben zeichnen sich ab.
Die EU Kommission skizziert den künftigen Rahmen für die Nutzung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz. Strengere Vorgaben zeichnen sich ab.
TMC – Technology, Media & Communications Gewerblicher Rechtsschutz Life Sciences & Healthcare
Stromspeicher Rahmenbedingungen 4. März 2020

Stromspeicher im deutschen Ordnungsrahmen (Teil 1 von 2)

Welche Rahmenbedingungen gelten eigentlich aktuell im sich ständig weiterentwickelnden Umfeld für die Stromspeicherung in Deutschland? Wir geben einen Überblick.
Welche Rahmenbedingungen gelten eigentlich aktuell im sich ständig weiterentwickelnden Umfeld für die Stromspeicherung in Deutschland? Wir geben einen Überblick.
Energiewirtschaft & Klimaschutz
Kryptoverwahrgeschäft 3. März 2020

Die Kryptoverwahrung auf dem Weg in den aufsichtsrechtlichen Alltag

Das Kryptoverwahrgeschäft ist mit dem Merkblatt der BaFin als Erlaubnistatbestand nun auch im aufsichtsrechtlichen Alltag angekommen.
Das Kryptoverwahrgeschäft ist mit dem Merkblatt der BaFin als Erlaubnistatbestand nun auch im aufsichtsrechtlichen Alltag angekommen.
Banking & Finance
Uber Mietwagenkonzession 3. März 2020

Uber ist tot! Lang lebe Uber!

Der US‑Fahrdienstleister Uber hat vor den Landgerichten Frankfurt und München Niederlagen kassiert – und begegnet der richterlichen Kritik gewohnt pragmatisch.
Der US‑Fahrdienstleister Uber hat vor den Landgerichten Frankfurt und München Niederlagen kassiert – und begegnet der richterlichen Kritik gewohnt pragmatisch.
Gewerblicher Rechtsschutz
Geldwäschegesetz Immobilie 2. März 2020

Das neue Geldwäschegesetz – Gestiegene Anforderungen an den Immobiliensektor

Die jüngste Novelle zum Geldwäschegesetz verschärft noch einmal die Anforderungen an die Verpflichteten. Besonders hart trifft es nun den Immobiliensektor.
Die jüngste Novelle zum Geldwäschegesetz verschärft noch einmal die Anforderungen an die Verpflichteten. Besonders hart trifft es nun den Immobiliensektor.
Real Estate
GWG Notar 28. Februar 2020

GwG – Neue Pflichten für Notare bei Beurkundungen

Bei Beurkundung gesellschaftsrechtlicher Vorgänge und Immobilientransaktionen sind vom Notar nach neuem GWG gesteigerte geldwäscherechtliche Pflichten zu beachten.
Bei Beurkundung gesellschaftsrechtlicher Vorgänge und Immobilientransaktionen sind vom Notar nach neuem GWG gesteigerte geldwäscherechtliche Pflichten zu beachten.
Real Estate
© CMS Hasche Sigle 2025