Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Ausschlussfristen Arbeitsvertrag 26. August 2019

Arbeitsvertrag: Ausschlussfristen sind wichtig

Ausschlussfristen gehören aus Arbeitgebersicht zum zwingenden Inhalt eines jeden Arbeitsvertrags. Wir berichten über aktuelle Rechtsprechung hierzu.
Ausschlussfristen gehören aus Arbeitgebersicht zum zwingenden Inhalt eines jeden Arbeitsvertrags. Wir berichten über aktuelle Rechtsprechung hierzu.
Arbeitsrecht
Musikverlegerverträge 22. August 2019

Musikverlegerverträge können über Jahrzehnte hinaus Geltung beanspruchen

OLG München bestätigt Praxis der Musikverlagsbranche, dass auch mehr als 50 Jahre alte Musikverlegerverträge weiterhin wirksam sind.
OLG München bestätigt Praxis der Musikverlagsbranche, dass auch mehr als 50 Jahre alte Musikverlegerverträge weiterhin wirksam sind.
Urheberrecht
Urlaubsanspruch Verfall 21. August 2019

Kein automatischer Verfall von Urlaubsansprüchen – Tipps für Arbeitgeber

Urlaubsansprüche erlöschen nur dann, wenn Mitarbeiter über ihre Ansprüche informiert sind und aufgefordert werden, Urlaub zu nehmen.
Urlaubsansprüche erlöschen nur dann, wenn Mitarbeiter über ihre Ansprüche informiert sind und aufgefordert werden, Urlaub zu nehmen.
Arbeitsrecht
Software-Download 20. August 2019

Neues zur Urheberrechtsverletzung durch Software-Upload

BGH: Angebot zum Software-Download im Internet ohne Erlaubnis des Urhebers ist unzulässig, auch wenn das Werk schon auf einer anderer Webseite veröffentlicht ist.
BGH: Angebot zum Software-Download im Internet ohne Erlaubnis des Urhebers ist unzulässig, auch wenn das Werk schon auf einer anderer Webseite veröffentlicht ist.
Urheberrecht
Nachversteuerung thesaurierter Gewinne 16. August 2019

Nachversteuerung thesaurierter Gewinne bei Übertragung auf eine Stiftung?

BFH lehnt Nachversteuerung von thesaurierten Gewinnen bei unentgeltlicher Übertragung eines Kommanditanteils auf eine Stiftung ab – Rechtslage bis Juli 2017.
BFH lehnt Nachversteuerung von thesaurierten Gewinnen bei unentgeltlicher Übertragung eines Kommanditanteils auf eine Stiftung ab – Rechtslage bis Juli 2017.
Steuerrecht
Transparenzregister 15. August 2019

Änderungen am elektronischen Transparenzregister durch Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie

Die Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie steht bevor. Es zeichnen sich zum Teil überraschende Änderungen zum Transparenzregister ab. Der Gesetzgeber droht indessen die Gelegenheit für dringende, gesetzgeberische Klarstellungen zu verpassen.
Die Umsetzung der 5. EU-Geldwäscherichtlinie steht bevor. Es zeichnen sich zum Teil überraschende Änderungen zum Transparenzregister ab. Der Gesetzgeber droht indessen die Gelegenheit für dringende, gesetzgeberische Klarstellungen zu verpassen.
Corporate / M&A
Einkünftekorrekturen bei unbesicherten Konzerndarlehen 14. August 2019

Konzernfinanzierungen: Rechtsprechungsänderung zur sog. Sperrwirkung des Art. 9 Abs. 1 OECD-MA

Das Urteil des BFH vom 27. Februar 2019 (Az.: I R 73/16) stellt eine Neuausrichtung der steuerrechtlichen Behandlung von Forderungsausfällen bei unbesicherten grenzüberschreitenden Konzerndarlehen dar.
Das Urteil des BFH vom 27. Februar 2019 (Az.: I R 73/16) stellt eine Neuausrichtung der steuerrechtlichen Behandlung von Forderungsausfällen bei unbesicherten grenzüberschreitenden Konzerndarlehen dar.
Steuerrecht
Like-Button Datenschutz 14. August 2019

Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Webseiten-Betreibern bei der Einbindung von Facebook Like-Buttons

Ein Webseiten-Betreiber, der den Facebook Like-Button auf seiner Webseite einbindet, ist für die durch den Button ausgelöste Erhebung personenbezogener Daten durch Facebook mitverantwortlich.
Ein Webseiten-Betreiber, der den Facebook Like-Button auf seiner Webseite einbindet, ist für die durch den Button ausgelöste Erhebung personenbezogener Daten durch Facebook mitverantwortlich.
Datenschutzrecht
Betriebsübergang Betriebsrente 13. August 2019

Betriebsübergang und betriebliche Altersversorgung

Betriebserwerber, auf die Arbeitsverhältnisse übergehen, haften für vom Veräußerer zugesagte Betriebsrenten. Sie können die Leistungen aber einschränken.
Betriebserwerber, auf die Arbeitsverhältnisse übergehen, haften für vom Veräußerer zugesagte Betriebsrenten. Sie können die Leistungen aber einschränken.
Arbeitsrecht
Sampling Urheberrecht 12. August 2019

EuGH-Entscheidung zur Rechtmäßigkeit von Musik-Sampling

Neue europäische Vorgaben: EuGH entscheidet, dass das Sampling kurzer Musiksequenzen unter gewissen Umständen zulässig sein kann.
Neue europäische Vorgaben: EuGH entscheidet, dass das Sampling kurzer Musiksequenzen unter gewissen Umständen zulässig sein kann.
Urheberrecht
Anti Dilution 9. August 2019

Anti Dilution Protection im Rahmen von Venture Capital Beteiligungen

Anti Dilution Protection schützt den Venture Capital Investor vor einem ökonomischen Wertverlust seiner Investition. Wir erläutern die Funktionsweise und mögliche Ausgestaltung.
Anti Dilution Protection schützt den Venture Capital Investor vor einem ökonomischen Wertverlust seiner Investition. Wir erläutern die Funktionsweise und mögliche Ausgestaltung.
Venture Capital
Gewinnabschöpfungsklage Prozessfinanzierer 8. August 2019

„Prozessfinanzierer II“ – Gewinnabschöpfungsklagen mit Prozessfinanzierer als Rechtsmissbrauch

Der BGH hat entschieden, dass Gewinnabschöpfungsklagen von Verbänden unter Einschaltung eines prozessfinanzierenden Unternehmens rechtsmissbräuchlich sind.
Der BGH hat entschieden, dass Gewinnabschöpfungsklagen von Verbänden unter Einschaltung eines prozessfinanzierenden Unternehmens rechtsmissbräuchlich sind.
Wettbewerbsrecht (UWG)
© CMS Hasche Sigle 2025