Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Spezial-Invest-Vertrag 18. April 2018

Erneuerbare Energien – Lokalisierungsanforderungen und Spezial-Invest-Vertrag (SPIC)

Erneuerbare Energie wird in Russland gefördert – aber nur bei ausreichender Lokalisierung. Was ist zu beachten?
Erneuerbare Energie wird in Russland gefördert – aber nur bei ausreichender Lokalisierung. Was ist zu beachten?
International
Grunderwerbsteuer Share Deal 17. April 2018

Grunderwerbsteuer bei Share Deals

An etwas ungewöhnlicher Stelle unter der Rubrik "Lebenswerte Städte, attraktive Regionen und bezahlbares Wohnen" hat sich die neue GroKo-Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag eine gesetzgeberische Aufgabe zur Grunderwerbsbesteuerung von Share Deals gesetzt.
An etwas ungewöhnlicher Stelle unter der Rubrik "Lebenswerte Städte, attraktive Regionen und bezahlbares Wohnen" hat sich die neue GroKo-Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag eine gesetzgeberische Aufgabe zur Grunderwerbsbesteuerung von Share Deals gesetzt.
Steuerrecht
Störerhaftung Suchmaschine 16. April 2018

Der BGH zur Störerhaftung von Suchmaschinenbetreibern

Der BGH hat erneut zu den Prüfpflichten von Google bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen entschieden.
Der BGH hat erneut zu den Prüfpflichten von Google bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen entschieden.
TMC – Technology, Media & Communications
Nichtanwendungserlass BMF Sanierungserlass 13. April 2018

Nichtanwendungserlass: BMF zur Anwendung des Sanierungserlasses auf Altfälle

Das Ping Pong Spiel um den Sanierungserlass ist noch nicht beendet: Die Finanzverwaltung stärkt das Vertrauen des Steuerpflichtigen in den Steuererlass bei Sanierungen in Altfällen!
Das Ping Pong Spiel um den Sanierungserlass ist noch nicht beendet: Die Finanzverwaltung stärkt das Vertrauen des Steuerpflichtigen in den Steuererlass bei Sanierungen in Altfällen!
Steuerrecht
GroKo Personengesellschaftsrecht 12. April 2018

Pläne der GroKo für das Gesellschaftsrecht – Reform des Personengesellschaftsrechts

Die gesetzlichen Regelungen zum Personengesellschaftsrecht sind seit Jahrzehnten unverändert. Die GroKo möchten sich nun für eine Reform des Personengesellschaftsrechts einsetzen.
Die gesetzlichen Regelungen zum Personengesellschaftsrecht sind seit Jahrzehnten unverändert. Die GroKo möchten sich nun für eine Reform des Personengesellschaftsrechts einsetzen.
Corporate / M&A
Transitfahrt MiLoG 11. April 2018

(Transit)Fahrten durch Deutschland: Mindestlohnpflicht auch für ausländische Arbeitgeber?

Seit Einführung des allgemeinen Mindestlohns im Jahr 2015 ist die Frage der Anwendbarkeit ausländische Arbeitgeber ein "Dauerbrenner". Das FG Berlin-Brandenburg hat dieses Thema nun aufgegriffen und ernstliche Zweifel an der Anwendbarkeit des deutschen Mindestlohngesetzes auf im Ausland ansässige Arbeitgeber geäußert.
Seit Einführung des allgemeinen Mindestlohns im Jahr 2015 ist die Frage der Anwendbarkeit ausländische Arbeitgeber ein "Dauerbrenner". Das FG Berlin-Brandenburg hat dieses Thema nun aufgegriffen und ernstliche Zweifel an der Anwendbarkeit des deutschen Mindestlohngesetzes auf im Ausland ansässige Arbeitgeber geäußert.
Arbeitsrecht
erweiterte Sanktion Russland 11. April 2018

USA erweitern Sanktionen gegen Russland

Am 6. April 2018 haben die USA die gegen Russland bestehenden Sanktionen erweitert. Auch ein in der EU börsennotiertes Unternehmen ist davon betroffen.
Am 6. April 2018 haben die USA die gegen Russland bestehenden Sanktionen erweitert. Auch ein in der EU börsennotiertes Unternehmen ist davon betroffen.
International
Mietvertrag Schriftformheilungsklausel 10. April 2018

Schriftformheilungsklauseln generell unwirksam – Was nun?

Der BGH hat Schriftformheilungsklauseln in Mietverträgen für unwirksam erklärt. Der Beitrag klärt auf, was die Immobilienwirtschaft nun beachten sollte.
Der BGH hat Schriftformheilungsklauseln in Mietverträgen für unwirksam erklärt. Der Beitrag klärt auf, was die Immobilienwirtschaft nun beachten sollte.
Real Estate
Insolvenz Nachteilsausgleich 10. April 2018

Insolvenzrechtliche Einordnung des Nachteilsausgleichs

Für die Einordnung des Nachteilsausgleichs als Masseverbindlichkeit oder als Insolvenzforderung ist der Zeitpunkt der Durchführung der Betriebsänderung entscheidend.
Für die Einordnung des Nachteilsausgleichs als Masseverbindlichkeit oder als Insolvenzforderung ist der Zeitpunkt der Durchführung der Betriebsänderung entscheidend.
Restrukturierung und Insolvenz Arbeitsrecht
Konzernbetriebsrat ausländischer Konzernobergesellschaft 9. April 2018

Konzernbetriebsrat bei ausländischer Konzernobergesellschaft?

Hat die Konzernobergesellschaft ihren Sitz im Ausland, ist kein Konzernbetriebsrat zu errichten – anstehende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts.
Hat die Konzernobergesellschaft ihren Sitz im Ausland, ist kein Konzernbetriebsrat zu errichten – anstehende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts.
Arbeitsrecht Corporate / M&A
Sanktionen Russland 6. April 2018

EU verlängert abermals Sanktionen gegen Russland

Die Fronten verhärten sich. Die EU hat die Wirtschaftssanktionen um ein weiteres halbes Jahr verlängert. Die USA veröffentlichen eine „Kreml-Liste“, sehen jedoch (vorerst) von weiteren Sanktionen ab. Trotz allem fällt die Prognose nicht eindeutig aus.
Die Fronten verhärten sich. Die EU hat die Wirtschaftssanktionen um ein weiteres halbes Jahr verlängert. Die USA veröffentlichen eine „Kreml-Liste“, sehen jedoch (vorerst) von weiteren Sanktionen ab. Trotz allem fällt die Prognose nicht eindeutig aus.
International
Bezugnahmeklausel iGZ/DGB 6. April 2018

Gute Nachrichten aus Bremen: Bezugnahme auf das Tarifwerk iGZ/DGB ist wirksam!

Verweisung auf das Tarifwerk iGZ/DGB ist wirksam! Zeitarbeitsunternehmen sollten Bezugnahmeklauseln überprüfen und bei Bedarf entsprechend anpassen.
Verweisung auf das Tarifwerk iGZ/DGB ist wirksam! Zeitarbeitsunternehmen sollten Bezugnahmeklauseln überprüfen und bei Bedarf entsprechend anpassen.
Arbeitsrecht
© CMS Hasche Sigle 2025