Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Einsatz Zeitarbeit 29. August 2018

Der „Einsatzbegriff“ bei Branchenzuschlagstarifverträgen

Klärung durch das BAG: „Einsatz“ ist die Zeit der Überlassung des Zeitarbeitnehmers an den Kundenbetrieb.
Klärung durch das BAG: „Einsatz“ ist die Zeit der Überlassung des Zeitarbeitnehmers an den Kundenbetrieb.
Arbeitsrecht
Like irreführende Werbung 28. August 2018

Ein Like als irreführende Werbung?

Wer das Unternehmen wechselt, darf nicht einfach mit alten Likes und Bewertungen werben, so das OLG Frankfurt in einer neuen Entscheidung.
Wer das Unternehmen wechselt, darf nicht einfach mit alten Likes und Bewertungen werben, so das OLG Frankfurt in einer neuen Entscheidung.
Wettbewerbsrecht (UWG)
D&O Geschäftsführerhaftung Insolvenz 27. August 2018

OLG Düsseldorf verkürzt Schutz durch D&O – Versicherung  

D&O – Versicherung deckt nicht die Geschäftsführerhaftung nach § 64 GmbHG wegen nach Insolvenzreife getätigter Zahlungen.
D&O – Versicherung deckt nicht die Geschäftsführerhaftung nach § 64 GmbHG wegen nach Insolvenzreife getätigter Zahlungen.
Restrukturierung und Insolvenz
ordnungsgemäße Rechnung 23. August 2018

Ordnungsgemäße Rechnung fehlt: Gewerberaummieter darf Miete zurückbehalten

Optiert der Vermieter zur Umsatzsteuer, hat der Mieter Anspruch auf eine ordnungsgemäße Rechnungsstellung. Die Anforderungen des § 14 UStG müssen erfüllt werden.
Optiert der Vermieter zur Umsatzsteuer, hat der Mieter Anspruch auf eine ordnungsgemäße Rechnungsstellung. Die Anforderungen des § 14 UStG müssen erfüllt werden.
Real Estate
Rundfunkstaatsvertrag 22. August 2018

Neuer Rundfunkstaatsvertrag kommt – was ändert sich für Plattformen, Verlage, Influencer und Gamer?

Der neue Rundfunkstaatsvertrag kommt. Wir stellen den Entwurf mit den wesentlichen Änderungen vor.
Der neue Rundfunkstaatsvertrag kommt. Wir stellen den Entwurf mit den wesentlichen Änderungen vor.
Medienrecht TMC – Technology, Media & Communications
unberechtigter Umsatzsteuerausweis 21. August 2018

Unberechtigter Umsatzsteuerausweis? Richtig berichtigen!

Die Erstattung von § 14c Umsatzsteuer bei unberechtigtem Steuerausweis erfordert grundsätzlich die Rückzahlung der vereinnahmten Umsatzsteuer.
Die Erstattung von § 14c Umsatzsteuer bei unberechtigtem Steuerausweis erfordert grundsätzlich die Rückzahlung der vereinnahmten Umsatzsteuer.
Steuerrecht
Vorbeschäftigung, befristetes Arbeitsverhältnis 17. August 2018

Handlungsbedarf bei befristeten Arbeitsverhältnissen: Bundesverfassungsgericht kippt BAG-Rechtsprechung zur Vorbeschäftigung

Arbeitgeber sollten aktuell ohne sachlichen Grund befristete Arbeitsverträge auf ihre Wirksamkeit überprüfen, um Handlungsbedarf zu eruieren.
Arbeitgeber sollten aktuell ohne sachlichen Grund befristete Arbeitsverträge auf ihre Wirksamkeit überprüfen, um Handlungsbedarf zu eruieren.
Arbeitsrecht
Veröffentlichung Foto 16. August 2018

Kreative atmen auf: Entscheidung des EuGH bringt nicht das Ende der Exklusivität von Urheberrechten im Internet

EuGH bestätigt: Das Vervielfältigen und Veröffentlichen andernorts bereits abrufbarer Fotos bedarf der Zustimmung des Rechteinhabers.
EuGH bestätigt: Das Vervielfältigen und Veröffentlichen andernorts bereits abrufbarer Fotos bedarf der Zustimmung des Rechteinhabers.
Urheberrecht
Berücksichtigung Zeitarbeitnehmer Schwellenwert 15. August 2018

Berücksichtigung von Zeitarbeitnehmern bei Schwellenwerten

Zeitarbeitnehmer zählen bei den Schwellenwerten der Unternehmensmitbestimmung mit – das hat das LG Hannover (erneut) bestätigt.
Zeitarbeitnehmer zählen bei den Schwellenwerten der Unternehmensmitbestimmung mit – das hat das LG Hannover (erneut) bestätigt.
Arbeitsrecht
Genehmigung Windkraftanlage 14. August 2018

BImSchG-Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen

Die Zulässigkeit von Windkraftanlagen hängtvon einer nachvollziehenden Abwägung der öffentlichen Belange auf der einen und des Privatinteresses auf der anderen Seite ab.
Die Zulässigkeit von Windkraftanlagen hängtvon einer nachvollziehenden Abwägung der öffentlichen Belange auf der einen und des Privatinteresses auf der anderen Seite ab.
Real Estate
Geheimnisschutz 10. August 2018

Berufsrisiko: Leider geheim!

Die Arbeitswelt hat ihre Tücken – was passieren kann, beleuchten die Beiträge dieser Serie. Heute: "IT-Gerätesicherheit und der Geheimnisschutz".
Die Arbeitswelt hat ihre Tücken – was passieren kann, beleuchten die Beiträge dieser Serie. Heute: "IT-Gerätesicherheit und der Geheimnisschutz".
Arbeitsrecht
Beschlagnahme Unterlagen 9. August 2018

Beschlagnahme von Unterlagen aus einer internen Untersuchung – Führt die Entscheidung des BVerfG vom 27. Juni 2018 tatsächlich zu Änderungen der Rechtslage?

Nach Beschluss des BVerfG: Gesetzgeber sollte wirksame Regelungen zu internen Untersuchungen und Anreize für Kooperationen mit Behörden schaffen.
Nach Beschluss des BVerfG: Gesetzgeber sollte wirksame Regelungen zu internen Untersuchungen und Anreize für Kooperationen mit Behörden schaffen.
Compliance
© CMS Hasche Sigle 2025