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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Vergleichende Werbung 18. Januar 2016

Vergleichende Werbung mit der Marke eines Konkurrenten: Der BGH erweitert die Spielräume

Der Inhaber einer (sehr) bekannten Marke kann sich nicht gegen vergleichende Werbung mit seiner Marke durch Konkurrenten wehren.
Der Inhaber einer (sehr) bekannten Marke kann sich nicht gegen vergleichende Werbung mit seiner Marke durch Konkurrenten wehren.
Wettbewerbsrecht (UWG)
Durchführungsverordnung Datenteilung 15. Januar 2016

REACH Compliance: Durchführungsverordnung zur Datenteilung

Am 26. Januar 2016 tritt die Durchführungsverordnung 2016/9 zur Datenteilung in Kraft. Wir zeigen die Inhalte auf – und was es Wichtiges zu beachten gilt.
Am 26. Januar 2016 tritt die Durchführungsverordnung 2016/9 zur Datenteilung in Kraft. Wir zeigen die Inhalte auf – und was es Wichtiges zu beachten gilt.
Öffentliches Wirtschaftsrecht
Freunde finden BGH 14. Januar 2016

Freunde finden schwer gemacht

Der BGH hat heute die "Freunde finden"-Funktion von Facebook gekippt. Die Entscheidung ist konsequent - und wenig überraschend.
Der BGH hat heute die "Freunde finden"-Funktion von Facebook gekippt. Die Entscheidung ist konsequent - und wenig überraschend.
Medienrecht Wettbewerbsrecht (UWG)
Mischbetrieb Tarifvertrag 14. Januar 2016

Anwendung der Tarifverträge der Zeitarbeit auf Mischbetriebe

Ein Mischbetrieb kann vom Geltungsbereich eines Tarifvertrages der Zeitarbeit erfasst werden. Abweichung vom equal pay-/equal treatment-Grundsatz möglich.
Ein Mischbetrieb kann vom Geltungsbereich eines Tarifvertrages der Zeitarbeit erfasst werden. Abweichung vom equal pay-/equal treatment-Grundsatz möglich.
Arbeitsrecht
Aktienrechtsnovelle 2016 13. Januar 2016

Aktienrechtsnovelle 2016 – neue Flexibilität bei der Größe des Aufsichtsrats

Zum Ende des abgelaufenen Jahres ist die Aktienrechtsnovelle 2016 in Kraft getreten und bringt einen bunten Strauß an Änderungen mit sich.
Zum Ende des abgelaufenen Jahres ist die Aktienrechtsnovelle 2016 in Kraft getreten und bringt einen bunten Strauß an Änderungen mit sich.
Aktienrecht
Zweckverband Tierkörperbeseitigung, 12. Januar 2016

BVerfG kippt BVerwG in Sachen Zweckverband Tierkörperbeseitigung!

Auslegungsdefizite des BVerwG zum Vorliegen einer Beihilfe – BVerfG stellt den Gleichklang mit der ständigen Rechtsprechung des EuGH wieder her.
Auslegungsdefizite des BVerwG zum Vorliegen einer Beihilfe – BVerfG stellt den Gleichklang mit der ständigen Rechtsprechung des EuGH wieder her.
Kartellrecht
Blickfangwerbung 12. Januar 2016

BGH entscheidet erneut zur Blickfangwerbung

Unübersichtliche Blickfangwerbung mit unwahren und irreführenden Angaben ist unzulässig. Der BGH bekräftigt Ausnahmecharakter bisheriger Rechtsprechung.
Unübersichtliche Blickfangwerbung mit unwahren und irreführenden Angaben ist unzulässig. Der BGH bekräftigt Ausnahmecharakter bisheriger Rechtsprechung.
Wettbewerbsrecht (UWG)
Building Information Modeling 11. Januar 2016

Building Information Modeling nimmt Fahrt auf

Building Information Modeling: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt den Stufenplan Digitales Planen und Bauen vor.
Building Information Modeling: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt den Stufenplan Digitales Planen und Bauen vor.
Real Estate
Arbeitsgericht Wesel 8. Januar 2016

Deutschlands Arbeitsgerichte (19) – Wesel

Wir widmen uns in unserer Serie Deutschlands Arbeitsgerichten – den Gebäuden, ihrer Architektur und der Umgebung. Wesel war unser Ziel Nummer 19.
Wir widmen uns in unserer Serie Deutschlands Arbeitsgerichten – den Gebäuden, ihrer Architektur und der Umgebung. Wesel war unser Ziel Nummer 19.
Kanzleialltag
Umsatzsteuer, Fonds 8. Januar 2016

EuGH zur Reichweite der Umsatzsteuerbefreiung bei Fonds

Ein EuGH-Urteil zur Reichweite der Umsatzsteuerbefreiung bei Fonds hat weitreichende Bedeutung für AIFs, ihre Verwalter und externe Dienstleister.
Ein EuGH-Urteil zur Reichweite der Umsatzsteuerbefreiung bei Fonds hat weitreichende Bedeutung für AIFs, ihre Verwalter und externe Dienstleister.
Fonds Steuerrecht
Bescheinigung, Arbeitsunfähigkeit, Arbeitsrecht 6. Januar 2016

Alles wird gut: Neue AU-Bescheinigung seit 01. Januar 2016

Ein neues Formular, mit dem der Arzt die Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, vereinfacht seit dem 1. Januar 2016 die Meldung an Krankenkasse und Arbeitgeber.
Ein neues Formular, mit dem der Arzt die Arbeitsunfähigkeit bescheinigt, vereinfacht seit dem 1. Januar 2016 die Meldung an Krankenkasse und Arbeitgeber.
Arbeitsrecht
ADSp 2016 4. Januar 2016

ADSp 2016: Pünktlich zum neuen Jahr

Ab 1. Januar 2016 wird die Verwendung der neuen Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen ("ADSp 2016") empfohlen.
Ab 1. Januar 2016 wird die Verwendung der neuen Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen ("ADSp 2016") empfohlen.
Commercial Maritime Wirtschaft
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