CMS Blog - Seite 68 von 335 - Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Nachhaltigkeit — Nachhaltigkeit
Nachhaltiges Wirtschaften unter Einbeziehung von ESG (Environmental, Social and Governance)-Faktoren ist inzwischen als Grundvoraussetzung für Unternehmenserfolg anerkannt.

Modernes Arbeiten — Modernes Arbeiten
Die Einführung und Umsetzung von modernen Arbeitsformen bewegt die Unternehmen aktuell in besonderer Weise. Ausgelöst durch die Pandemiesituation sind die Arbeitgeber dabei, sich neu aufzustellen.

DSGVO-Schadensersatz — DSGVO-Schadensersatz
Auf DSGVO-Verstöße gestützte Schadensersatzklagen werden immer bedeutender. Unser Überblick zeigt die aktuellen Entwicklungen und Urteile.

Landesstiftungsgesetze Anpassung

Stiftungsrechtsreform – Anpassung der Landesstiftungsgesetze

Die Reform des Stiftungszivilrechts im Bundesrecht steht unmittelbar bevor. Auch auf Ebene der Länder besteht bis zu diesem Zeitpunkt Reformbedarf.

Die Reform des Stiftungszivilrechts im Bundesrecht steht unmittelbar bevor. Auch auf Ebene der Länder besteht bis zu diesem Zeitpunkt Reformbedarf.

Marke Emmentaler

Kein Markenschutz für „Emmentaler“

„Emmentaler“ ist nur die Bezeichnung einer Käsesorte und wird nicht als Hinweis auf eine geografische Herkunft verstanden.

„Emmentaler“ ist nur die Bezeichnung einer Käsesorte und wird nicht als Hinweis auf eine geografische Herkunft verstanden.

Energieeffizienzgesetz-Entwurf Informationstechnikbetreiber

Energieeffizienzgesetz-Entwurf zu Co-Location, Cloud und Co.

Co-Location, Cloud und Co: So betreffen die Energiemanagement- und Informationspflichten für Rechenzentren im Energieeffizienzgesetz-Entwurf Ihr Unternehmen

Co-Location, Cloud und Co: So betreffen die Energiemanagement- und Informationspflichten für Rechenzentren im Energieeffizienzgesetz-Entwurf Ihr Unternehmen

Unwirksamkeit Fehler Massenentlassungsanzeige

Zweifel an Unwirksamkeitsfolge bei Fehlern im Verfahren zur Massenentlassungsanzeige – Zweifelt nun auch das BAG?

Es könnte sein, dass zukünftig Verstöße gegen die Pflicht zur Massenentlassungsanzeige nicht mehr (in allen Fällen) zur Unwirksamkeit der Kündigung führen.

Es könnte sein, dass zukünftig Verstöße gegen die Pflicht zur Massenentlassungsanzeige nicht mehr (in allen Fällen) zur Unwirksamkeit der Kündigung führen.

E-Mobility Joint Venture

E-Mobility Joint Ventures – Herausforderung und Chance zugleich

Warum Vorhaben im Bereich E-mobilität für Joint Venture-Zusammenschlüsse geeignet sind.

Warum Vorhaben im Bereich E-mobilität für Joint Venture-Zusammenschlüsse geeignet sind.

DSGVO Schadensersatzanspruch EuGH

Urteil des EuGH zum DSGVO-Schadensersatz

Der EuGH hat ein Grundsatzurteil zu Art. 82 DSGVO gefällt: Eine Erheblichkeitsschwelle besteht nicht, jedoch muss ein Schaden nachgewiesen werden.

Der EuGH hat ein Grundsatzurteil zu Art. 82 DSGVO gefällt: Eine Erheblichkeitsschwelle besteht nicht, jedoch muss ein Schaden nachgewiesen werden.

Hinweisgeberschutzgesetz

Das Ende der unendlichen Geschichte – das Hinweisgeberschutzgesetz kommt (jetzt aber wirklich)! – Update #1

Nach etlichen Anläufen im Gesetzgebungsverfahren haben Bundestag und Bundesrat das Hinweisgeberschutzgesetz beschlossen.

Nach etlichen Anläufen im Gesetzgebungsverfahren haben Bundestag und Bundesrat das Hinweisgeberschutzgesetz beschlossen.

Stiftung Steuerrecht

Einsatz von Stiftungen

CMS Podcast „beigeSTEUERt“ erörtert den Einsatz von Stiftungen in der Nachfolgeplanung an der Schnittstelle der Geschäftsbereiche Tax und Private Clients.

CMS Podcast „beigeSTEUERt“ erörtert den Einsatz von Stiftungen in der Nachfolgeplanung an der Schnittstelle der Geschäftsbereiche Tax und Private Clients.

Markenverletzung Modellspielzeug

Keine Markenverletzung bei detailgetreuem Modellspielzeug

Gute Zeiten für Modellspielzeughersteller: Die Benutzung einer fremden Marke auf detailgetreuem Modellspielzeug stellt keine Markenverletzung dar.

Gute Zeiten für Modellspielzeughersteller: Die Benutzung einer fremden Marke auf detailgetreuem Modellspielzeug stellt keine Markenverletzung dar.

Abweichung Gleichstellungsgrundsatz Zeitarbeit

„Showdown“ in Erfurt: Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatz in der Zeitarbeit – Über den Gesamtschutz und tarifliche Ausgleichsvorteile!

Das BAG hatte im sog. Gesamtschutzverfahren darüber zu entscheiden, ob durch die Tarifverträge der Zeitarbeit vom Gleichstellungsgrundsatz abgewichen werden kann – und dies bejaht.

Das BAG hatte im sog. Gesamtschutzverfahren darüber zu entscheiden, ob durch die Tarifverträge der Zeitarbeit vom Gleichstellungsgrundsatz abgewichen werden kann – und dies bejaht.

Wegzugbesteuerung

BFH lässt Wegzugbesteuerung bei „nur vorübergehenden Abwesenheit“ auch ohne Rückkehrabsicht entfallen

Wegzugbesteuerung: Nicht die Rückkehrabsicht zählt, sondern innerhalb der gesetzlich bestimmten Zeit zur unbeschränkten Steuerpflicht zurückzukehren.

Wegzugbesteuerung: Nicht die Rückkehrabsicht zählt, sondern innerhalb der gesetzlich bestimmten Zeit zur unbeschränkten Steuerpflicht zurückzukehren.

Arbeitskampf Gewerkschaft Streik

Praxishinweise zum Arbeitskampf – Anforderungen auf Gewerkschaftsseite

Der Streik ist ein äußerst scharfes Schwert der Arbeitnehmerseite im Arbeitskampf. Daher sind von der Gewerkschaft gewisse Rahmenbedingungen einzuhalten.

Der Streik ist ein äußerst scharfes Schwert der Arbeitnehmerseite im Arbeitskampf. Daher sind von der Gewerkschaft gewisse Rahmenbedingungen einzuhalten.

© CMS Hasche Sigle 2026