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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Alle Beiträge von Alexander Bissels

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beA Umlaut Sonderzeichen 6. August 2019

Vorsicht beim beA: Tücken des elektronischen Rechtsverkehrs

Der elektronische Rechtsverkehr kommt langsam in Schwung. Da sorgt eine Nachricht für Verunsicherung: Umlaute und Sonderzeichen vereiteln eine Zustellung.
Der elektronische Rechtsverkehr kommt langsam in Schwung. Da sorgt eine Nachricht für Verunsicherung: Umlaute und Sonderzeichen vereiteln eine Zustellung.
Kanzleialltag
Selbständigkeit Pflegekrafte Honorararzt 2. August 2019

Neues zur (Schein-)Selbständigkeit von Pflegekräften und Honorarärzten

Der selbständige Einsatz von Pflegekräften und Honorarärzten in Krankenhäusern wird durch das BSG eingeschränkt. Es empfiehlt sich die Arbeitnehmerüberlassung.
Der selbständige Einsatz von Pflegekräften und Honorarärzten in Krankenhäusern wird durch das BSG eingeschränkt. Es empfiehlt sich die Arbeitnehmerüberlassung.
Arbeitsrecht
Sozialversicherung Nachzahlung Insolvenz 31. Juli 2019

Drohende Insolvenz wegen nachzuzahlender SV-Beiträge

Eine Betriebsprüfung beim Arbeitgeber kann dazu führen, dass Sozialversicherungsbeiträge nachgefordert werden. Die Folge kann eine drohende Insolvenz sein.
Eine Betriebsprüfung beim Arbeitgeber kann dazu führen, dass Sozialversicherungsbeiträge nachgefordert werden. Die Folge kann eine drohende Insolvenz sein.
Arbeitsrecht
Branchenzuschlag Deckelung 25. Juli 2019

„Deckelung“ des Branchenzuschlags nach dem TV BZ ME

LAG Hamm entscheidet zu Bestimmung des Vergleichsentgelts, den Anforderungen an die Deckelung und deren Zeitpunkt sowie zur Darlegungs- und Beweislast.
LAG Hamm entscheidet zu Bestimmung des Vergleichsentgelts, den Anforderungen an die Deckelung und deren Zeitpunkt sowie zur Darlegungs- und Beweislast.
Arbeitsrecht
Haftung Geschäftsführer Sozialversicherungsbeitrag CGZP 16. Juli 2019

Haftung des Geschäftsführers für nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge

DRV verlangt in CGZP-Fällen Schadensersatzanspruch vom Geschäftsführer aus nicht abgeführten Sozialversicherungsbeiträgen - bisher ohne Erfolg.
DRV verlangt in CGZP-Fällen Schadensersatzanspruch vom Geschäftsführer aus nicht abgeführten Sozialversicherungsbeiträgen - bisher ohne Erfolg.
Arbeitsrecht
Haftung Personaldienstleister Arbeitsunfall 10. Juli 2019

Haftung des Personaldienstleisters bei einem Arbeitsunfall beim Kunden?

Ein Personaldienstleister kann für einen Arbeitsunfall beim Kunden bei vorsätzlicher Verletzung von Kontroll- und Überwachungsrechten haften.
Ein Personaldienstleister kann für einen Arbeitsunfall beim Kunden bei vorsätzlicher Verletzung von Kontroll- und Überwachungsrechten haften.
Arbeitsrecht
Mehrarbeitszuschlag Teilzeitarbeit 2. Juli 2019

Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit schon ab der ersten Überstunde

Teilzeitbeschäftigten ist ein tariflicher Mehrarbeitszuschlag bereits dann zu zahlen, wenn sie Mehrarbeit über ihre vertragliche Arbeitszeit hinaus leisten.
Teilzeitbeschäftigten ist ein tariflicher Mehrarbeitszuschlag bereits dann zu zahlen, wenn sie Mehrarbeit über ihre vertragliche Arbeitszeit hinaus leisten.
Arbeitsrecht
Gestaltungsmöglichkeit Überlassungshöchstdauer 21. Juni 2019

Teil 5: Alternative Gestaltungsmöglichkeiten beim Ablauf der Überlassungshöchstdauer

Im 5. Teil zur Überlassungshöchstdauer gehen wir auf Rotationsmodelle, Bildung von Gemeinschaftsbetrieben und Umstellung auf „echte“ Werkverträge ein.
Im 5. Teil zur Überlassungshöchstdauer gehen wir auf Rotationsmodelle, Bildung von Gemeinschaftsbetrieben und Umstellung auf „echte“ Werkverträge ein.
Arbeitsrecht
Überlassungshöchstdauer Tarifvertrag 13. Juni 2019

Teil 4 zur Überlassungshöchstdauer: Tarifverträge der Einsatzbranche

In Teil 4 führen wir auf, welche Tarifverträge zur Verlängerung der Überlassungshöchstdauer geschlossen wurden.
In Teil 4 führen wir auf, welche Tarifverträge zur Verlängerung der Überlassungshöchstdauer geschlossen wurden.
Arbeitsrecht
Vorenthalten Arbeitsentgelt strafbar 3. Juni 2019

Ein (lohnender) Blick in das Strafrecht: (Kein) Vorsatz beim Vorenthalten von Arbeitsentgelt

BGH kündigt Änderungen der Rechtsprechung an. Die Fehlvorstellung über die Arbeitgebereigenschaft in § 266a StGB kann Tatbestandsirrtum begründen.
BGH kündigt Änderungen der Rechtsprechung an. Die Fehlvorstellung über die Arbeitgebereigenschaft in § 266a StGB kann Tatbestandsirrtum begründen.
Compliance Arbeitsrecht
Abweichung Überlassungshöchstdauer Verstoß Folgen 29. Mai 2019

Teil 3: Abweichung von der gesetzlichen Überlassungshöchstdauer und Rechtsfolgen bei einem Verstoß

In Teil 3 unserer Reihe gehen wir unter anderem auf Abweichungen von der Überlassungshöchstdauer und die Folgen eines Verstoßes gegen die gesetzlichen Regelungen ein.
In Teil 3 unserer Reihe gehen wir unter anderem auf Abweichungen von der Überlassungshöchstdauer und die Folgen eines Verstoßes gegen die gesetzlichen Regelungen ein.
Arbeitsrecht
Überlassungshöchstdauer Fristberechnung 24. Mai 2019

Teil 2: Wesentliche Grundsätze der Überlassungshöchstdauer

In Teil 2 unserer Reihe zur Überlassungshöchstdauer gehen wir unter anderem auf die Bestimmung der Einsatzdauer und die Berechnung von Fristen ein.
In Teil 2 unserer Reihe zur Überlassungshöchstdauer gehen wir unter anderem auf die Bestimmung der Einsatzdauer und die Berechnung von Fristen ein.
Arbeitsrecht
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