Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Entschädigung Verdienstausfall Impfpflicht 15. November 2021

Auf dem Weg zur „faktischen Impfpflicht“?

Ungeimpfte sollen in der Regel keine Verdienstausfallentschädigung mehr erhalten, wenn sie in Quarantäne müssen. Ein Überblick zur neuen Verwaltungspraxis.
Ungeimpfte sollen in der Regel keine Verdienstausfallentschädigung mehr erhalten, wenn sie in Quarantäne müssen. Ein Überblick zur neuen Verwaltungspraxis.
Dispute Resolution Arbeitsrecht
Sustainable Homeoffice 15. November 2021

Sustainable Office – Officekonzepte neu gedacht

Kann das Neudenken des Office die Nachhaltigkeitsagenda vorantreiben? Der Beitrag zeigt die Möglichkeiten und arbeitsrechtlichen Hürden für die HR auf.
Kann das Neudenken des Office die Nachhaltigkeitsagenda vorantreiben? Der Beitrag zeigt die Möglichkeiten und arbeitsrechtlichen Hürden für die HR auf.
Social and Human Rights (ESG) Arbeitsrecht
Vertragsgenerator Rechtsdienstleistung 12. November 2021

Das Angebot eines Vertragsdokumente-Generators stellt keine Rechtdienstleistung dar

Die Legal Tech-Branche kann nach einer langersehnten Entscheidung des BGH zu einem Vertragsdokumente-Generator aufatmen.
Die Legal Tech-Branche kann nach einer langersehnten Entscheidung des BGH zu einem Vertragsdokumente-Generator aufatmen.
Gewerblicher Rechtsschutz TMC – Technology, Media & Communications
Abgrenzung Mietforderung Insolvenz 11. November 2021

Mehr vom Kuchen: Korrekte Abgrenzung von Mietforderungen

Wird ein Insolvenzverfahren im laufenden Monat eröffnet, ist eine Abgrenzung der Mietforderung in Insolvenz- und Masseforderung taggenau vorzunehmen.
Wird ein Insolvenzverfahren im laufenden Monat eröffnet, ist eine Abgrenzung der Mietforderung in Insolvenz- und Masseforderung taggenau vorzunehmen.
Restrukturierung und Insolvenz
Arbeitsmittel Fahrradkurier 10. November 2021

Urteil: Dienstfahrzeug für Fahrradkuriere – Update #1

Fahrradkuriere können nach einem Urteil des LAG Hessen von ihrem Arbeitgeber ein verkehrstüchtiges Fahrrad und ein internetfähiges Handy verlangen.
Fahrradkuriere können nach einem Urteil des LAG Hessen von ihrem Arbeitgeber ein verkehrstüchtiges Fahrrad und ein internetfähiges Handy verlangen.
Arbeitsrecht
Deutschlandnetz Schnellladepunkt 10. November 2021

Einfach mal schnell das Auto aufladen: Das Deutschlandnetz beginnt zu wachsen

Das erste Vergabeverfahren für das Deutschlandnetz läuft – Der Wettbewerb um 900 regionale Schnellladestandorte ist eröffnet.
Das erste Vergabeverfahren für das Deutschlandnetz läuft – Der Wettbewerb um 900 regionale Schnellladestandorte ist eröffnet.
Environment and Climate Change (ESG) Vergaberecht
Betriebsrätemodernisierungsgesetz 10. November 2021

Fünf Mythen zum Betriebsrätemodernisierungsgesetz

Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz lässt auf Großes hoffen. Doch hält das Gesetz, was der Titel verspricht? Wir räumen mit fünf Fehlvorstellungen auf!
Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz lässt auf Großes hoffen. Doch hält das Gesetz, was der Titel verspricht? Wir räumen mit fünf Fehlvorstellungen auf!
Social and Human Rights (ESG) Arbeitsrecht
Branchenzuschlagstarifvertrag Tarifbindung 9. November 2021

Zeitarbeit: Dringender Handlungsbedarf nach der Anpassung von Branchenzuschlagstarifverträgen! (Teil 1)

Der Geltungsbereich u.a. des in der Praxis wesentlichen Branchenzuschlagstarifvertrages für die Metall- und Elektroindustrie wurde mit Wirkung zum 1. Dezember 2021 erweitert – darauf müssen sich Personaldienstleister und deren Kunden kurzfristig einstellen und handeln.
Der Geltungsbereich u.a. des in der Praxis wesentlichen Branchenzuschlagstarifvertrages für die Metall- und Elektroindustrie wurde mit Wirkung zum 1. Dezember 2021 erweitert – darauf müssen sich Personaldienstleister und deren Kunden kurzfristig einstellen und handeln.
Arbeitsrecht
Übertragung Token Eigentum Auseinanderfallen 8. November 2021

Auseinanderfallen von Token und Eigentum

Token und Eigentum sind durch Gesetz nicht verbunden – Dieses Problem muss durch Vertragsgestaltung gelöst werden, bis der Gesetzgeber tätig wird.
Token und Eigentum sind durch Gesetz nicht verbunden – Dieses Problem muss durch Vertragsgestaltung gelöst werden, bis der Gesetzgeber tätig wird.
Gewerblicher Rechtsschutz TMC – Technology, Media & Communications
Ukraine Glücksspiel 5. November 2021

Ukraine verabschiedet Glücksspielgesetz

Nachdem das Glücksspiel in der Ukraine bislang untersagt war, sind nunmehr lizenzierte Glücksspielangebote auf ukrainischem Territorium zulässig.
Nachdem das Glücksspiel in der Ukraine bislang untersagt war, sind nunmehr lizenzierte Glücksspielangebote auf ukrainischem Territorium zulässig.
Glücksspielrecht in Mittel- und Osteuropa
SEP-Zugang EU Action Plan IP 4. November 2021

EU Action Plan IP: Transparenz soll SEP-Zugang erleichtern

Der Zugang zu standardessenziellen Patenten (SEPs) kann mitunter intransparent und kostspielig sein. Der Action Plan IP der EU will dies ändern.
Der Zugang zu standardessenziellen Patenten (SEPs) kann mitunter intransparent und kostspielig sein. Der Action Plan IP der EU will dies ändern.
EU Action Plan IP
ESG-aktivistische Investoren 3. November 2021

ESG-aktivistische Investoren auf dem Vormarsch

Börsennotierte Unternehmen müssen sich auf einen zunehmenden ESG Shareholder Activism einstellen und vorbereiten. Wir zeigen auf, was es dabei zu beachten gilt.
Börsennotierte Unternehmen müssen sich auf einen zunehmenden ESG Shareholder Activism einstellen und vorbereiten. Wir zeigen auf, was es dabei zu beachten gilt.
Corporate Governance & Risk Compliance (ESG) Aktienrecht
© CMS Hasche Sigle 2026