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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Zeitarbeit 2020 4. Januar 2021

Arbeitsrecht: Ein Rückblick auf die Zeitarbeitsbranche 2020

Aus arbeitsrechtlicher Sicht ist das Jahr 2020 für die Zeitarbeit als eher unauffällig zu bezeichnen, faktisch hat das Coronavirus die Branche jedoch erheblich gebeutelt…
Aus arbeitsrechtlicher Sicht ist das Jahr 2020 für die Zeitarbeit als eher unauffällig zu bezeichnen, faktisch hat das Coronavirus die Branche jedoch erheblich gebeutelt…
Arbeitsrecht
Weihnachten CMS 2020 23. Dezember 2020

CMS Blog-Team wünscht frohe Feiertage!

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern besinnliche Feiertage in dieser turbulenten Zeit. Bleiben Sie gesund!
Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern besinnliche Feiertage in dieser turbulenten Zeit. Bleiben Sie gesund!
CMS
Einziehung Geschäftsanteil 23. Dezember 2020

Mehrfache Einziehung desselben Geschäftsanteils

Kann ein nicht mehr in der Gesellschafterliste eingetragener Geschäftsanteil nochmal eingezogen werden? Nach Ansicht des BGH ja – doppelt und dreifach hält besser!
Kann ein nicht mehr in der Gesellschafterliste eingetragener Geschäftsanteil nochmal eingezogen werden? Nach Ansicht des BGH ja – doppelt und dreifach hält besser!
Corporate / M&A
Online-Plattform Ranking 22. Dezember 2020

Online‑Plattformen müssen Ranking‑Parameter offenlegen

Die Omnibus‑Richtlinie verpflichtet Betreiber im Sinne des Verbraucherschutzes, die wesentlichen Parameter anzugeben, die für Rankings bei Suchergebnissen verwendet werden.
Die Omnibus‑Richtlinie verpflichtet Betreiber im Sinne des Verbraucherschutzes, die wesentlichen Parameter anzugeben, die für Rankings bei Suchergebnissen verwendet werden.
TMC – Technology, Media & Communications
Corona Steuer Kurzarbeit Home-Office 21. Dezember 2020

#stayhome: Corona, Kurzarbeit, Home-Office und Steuern – Update #2

Zahlreiche Unternehmen schicken Ihre Mitarbeiter derzeit in Kurzarbeit oder Home-Office – wir erläutern steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen.
Zahlreiche Unternehmen schicken Ihre Mitarbeiter derzeit in Kurzarbeit oder Home-Office – wir erläutern steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen.
Coronavirus - Handlungsempfehlungen für Unternehmen Steuerrecht
Kamera Abbau DSGVO 21. Dezember 2020

Kein Abbau von Überwachungskameras auf Grundlage der DSGVO

VG Mainz: Selbst bei datenschutzwidriger Kameraüberwachung bietet die DSGVO keine Grundlage für behördliche Anordnungen zum Abbau der jeweiligen Kamera.
VG Mainz: Selbst bei datenschutzwidriger Kameraüberwachung bietet die DSGVO keine Grundlage für behördliche Anordnungen zum Abbau der jeweiligen Kamera.
Datenschutzrecht
Gesamtschutz Zeitarbeitnehmer Däubler Kampagne 18. Dezember 2020

Über Erfurt nach Luxemburg: Europarechtskonformität der gesetzlichen Bestimmungen zur Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatz?!

Der EuGH wird darüber entscheiden, ob die gesetzlichen Regelungen, durch die von dem in der Zeitarbeit geltenden Gleichstellungsgrundsatz abgewichen werden kann, europarechtskonform sind.
Der EuGH wird darüber entscheiden, ob die gesetzlichen Regelungen, durch die von dem in der Zeitarbeit geltenden Gleichstellungsgrundsatz abgewichen werden kann, europarechtskonform sind.
Arbeitsrecht
Gesetzesentwurf Rechtsextremismus Internet Hasskriminalität 18. Dezember 2020

Gesetzespaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität

Das umstrittene Gesetzespaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität scheitert vorerst an der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten.
Das umstrittene Gesetzespaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität scheitert vorerst an der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten.
TMC – Technology, Media & Communications
Aussetzung Insolvenzantragspflicht 17. Dezember 2020

Weitere teilweise Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Die Insolvenzantragspflicht wird im Januar 2021 für Unternehmen ausgesetzt, die auf staatliche Hilfen warten. Das gilt aber nicht für alle.
Die Insolvenzantragspflicht wird im Januar 2021 für Unternehmen ausgesetzt, die auf staatliche Hilfen warten. Das gilt aber nicht für alle.
Coronavirus: Schutzschirm für die deutsche Wirtschaft Restrukturierung und Insolvenz
SanInsFoG Sanierung drohend zahlungsunfaehig 17. Dezember 2020

Sanierung außerhalb der Insolvenz ab 1. Januar 2021 für drohend zahlungsunfähige Unternehmen

Der Bundestag beschließt das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen (StaRUG), das bereits zum 1. Januar 2021 in Kraft treten soll.
Der Bundestag beschließt das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen (StaRUG), das bereits zum 1. Januar 2021 in Kraft treten soll.
Präventive Restrukturierung
Digitale Karrieretage 2020 17. Dezember 2020

Digitale Karrieretage 2020 bei CMS

Drei Teilnehmer* berichten aus verschiedenen Perspektiven über Konzept und Ablauf der digitalen Karrieretage bei CMS.
Drei Teilnehmer* berichten aus verschiedenen Perspektiven über Konzept und Ablauf der digitalen Karrieretage bei CMS.
CMS
Zwangslizenz Patent Lieferkette 16. Dezember 2020

5 Jahre nach Huawei/ZTE – FRAND-Pflichten erneut vor EuGH

Das Landgericht Düsseldorf hat dem Europäischen Gerichtshof erneut Fragen zu den FRAND-Pflichten der Inhaber standardessentieller Patente vorgelegt.
Das Landgericht Düsseldorf hat dem Europäischen Gerichtshof erneut Fragen zu den FRAND-Pflichten der Inhaber standardessentieller Patente vorgelegt.
Patentrecht & Gebrauchsmusterrecht
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