CMS Blog - Seite 127 von 332 - Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Nachhaltigkeit — Nachhaltigkeit
Nachhaltiges Wirtschaften unter Einbeziehung von ESG (Environmental, Social and Governance)-Faktoren ist inzwischen als Grundvoraussetzung für Unternehmenserfolg anerkannt.

Modernes Arbeiten — Modernes Arbeiten
Die Einführung und Umsetzung von modernen Arbeitsformen bewegt die Unternehmen aktuell in besonderer Weise. Ausgelöst durch die Pandemiesituation sind die Arbeitgeber dabei, sich neu aufzustellen.

DSGVO-Schadensersatz — DSGVO-Schadensersatz
Auf DSGVO-Verstöße gestützte Schadensersatzklagen werden immer bedeutender. Unser Überblick zeigt die aktuellen Entwicklungen und Urteile.

Facebook Datenschutz zuständige Behörde

11. Februar 2021

Facebook: Welche Datenschutzbehörde ist zuständig?

Ist für grenzüberschreitende Datenverarbeitung durch Facebook nur die irische Datenschutzbehörde zuständig? Darüber entscheidet bald der EuGH.

Ist für grenzüberschreitende Datenverarbeitung durch Facebook nur die irische Datenschutzbehörde zuständig? Darüber entscheidet bald der EuGH.

Anfechtungsfrist Lebensversicherung

11. Februar 2021

InsO-Anfechtungsfrist bei Kapitallebensversicherungen

Mit Abtretung von Kapitallebensversicherungsansprüchen zur Sicherung einer fremden Darlehensschuld ist die Zuwendung an den persönlichen Schuldner erfolgt.

Mit Abtretung von Kapitallebensversicherungsansprüchen zur Sicherung einer fremden Darlehensschuld ist die Zuwendung an den persönlichen Schuldner erfolgt.

EEG Mieterstrom

10. Februar 2021

EEG 2021: Sonnige Aussichten für den Mieterstrom?

Mit dem novellierten EEG 2021 versucht der Gesetzgeber, dem Mieterstrommodell neues Leben einzuhauchen. Dies ist jedoch nur teilweise gelungen.

Mit dem novellierten EEG 2021 versucht der Gesetzgeber, dem Mieterstrommodell neues Leben einzuhauchen. Dies ist jedoch nur teilweise gelungen.

Krankenkasse Werbung Sport

10. Februar 2021

BMG will Werbung durch Krankenkassen stärker beschränken (Teil 1)

Handball-WM und Bundesligastadien bald ohne Werbung von Krankenkassen? Ja! Jedenfalls, wenn es nach dem aktuellen Verordnungsentwurf des BMG geht.

Handball-WM und Bundesligastadien bald ohne Werbung von Krankenkassen? Ja! Jedenfalls, wenn es nach dem aktuellen Verordnungsentwurf des BMG geht.

Steuer Nachhaltigkeit

9. Februar 2021

Nachhaltige Steuerpolitik ante portas – Steuerliche Lenkungsmechanismen beim Erreichen von Nachhaltigkeitszielen

Aspekte der Nachhaltigkeit wie Umwelt- und Klimaschutz rücken verstärkt in den Fokus der steuerlichen Gesetzgebung.

Aspekte der Nachhaltigkeit wie Umwelt- und Klimaschutz rücken verstärkt in den Fokus der steuerlichen Gesetzgebung.

Corona Störung der Geschäftsgrundlage Mietrecht

8. Februar 2021

Gewerbemietrecht und Corona: Infektionsschutzmaßnahmen als Fall der Störung der Geschäftsgrundlage

Gesetzesänderung zur Stärkung der Position von Gewerbemietern wirkt sich in der Praxis nicht aus. Es kommt weiterhin auf den Einzelfall an.

Gesetzesänderung zur Stärkung der Position von Gewerbemietern wirkt sich in der Praxis nicht aus. Es kommt weiterhin auf den Einzelfall an.

Corona Selbsttest

8. Februar 2021

Corona-Tests für Laien: Selbsttests jetzt auch für Zuhause

Weniger Abgabebeschränkungen für Corona-Tests: Auch medizinische Laien haben jetzt Zugang zu Selbsttests. Neue innovative Produkte werden auf den Markt kommen.

Weniger Abgabebeschränkungen für Corona-Tests: Auch medizinische Laien haben jetzt Zugang zu Selbsttests. Neue innovative Produkte werden auf den Markt kommen.

Verband Rechtsmissbrauch Abmahnung

5. Februar 2021

„Mit zweierlei Maß messen“ – rechtsmissbräuchliche Verbandstätigkeit

Ein Wirtschaftsverband, der eigene Mitglieder gezielt und planmäßig von seiner Abmahntätigkeit ausspart, handelt laut OLG Rostock rechtsmissbräuchlich.

Ein Wirtschaftsverband, der eigene Mitglieder gezielt und planmäßig von seiner Abmahntätigkeit ausspart, handelt laut OLG Rostock rechtsmissbräuchlich.

Sparbuch Auszahlung Kraftloserklärung

4. Februar 2021

Das verschwundene Sparbuch

Auch wenn ein Sparbuch für kraftlos erklärt wurde, muss das Kreditinstitut eine erfolgte Auszahlung beweisen.

Auch wenn ein Sparbuch für kraftlos erklärt wurde, muss das Kreditinstitut eine erfolgte Auszahlung beweisen.

Beteiligung familiengeführte GmbH & Co. KG

4. Februar 2021

Gleich und Gleich gesellt sich gern – Der Gleichlauf der Beteiligungen in einer familiengeführten GmbH & Co. KG

Zur Wahrung der Beteiligungsverhältnisse in einer GmbH & Co. KG ist die Abstimmung des KG- und des GmbH- Gesellschaftsvertrages aufeinander unabdingbar.

Zur Wahrung der Beteiligungsverhältnisse in einer GmbH & Co. KG ist die Abstimmung des KG- und des GmbH- Gesellschaftsvertrages aufeinander unabdingbar.

Irreführende Werbung Selbstverständlichkeit

3. Februar 2021

OLG Frankfurt zur irreführenden Werbung mit Selbstverständlichkeiten

„Wir liefern schnell, sicher, günstig“ – diese Aussage ist keine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten und nicht vom Irreführungsverbot umfasst.

„Wir liefern schnell, sicher, günstig“ – diese Aussage ist keine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten und nicht vom Irreführungsverbot umfasst.

Digital Services Act Online-Plattform

2. Februar 2021

Digital Services Act der EU: Neue Regeln für Online‑Plattformen

Mit dem Digital Services Act soll ein zeitgemäßer EU-Rechtsrahmen für Online‑Angebote geschaffen werden. Die Kommission hat jetzt den ersten Entwurf vorgelegt.

Mit dem Digital Services Act soll ein zeitgemäßer EU-Rechtsrahmen für Online‑Angebote geschaffen werden. Die Kommission hat jetzt den ersten Entwurf vorgelegt.

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