CMS Blog - Seite 147 von 321 - Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Nachhaltigkeit — Nachhaltigkeit
Nachhaltiges Wirtschaften unter Einbeziehung von ESG (Environmental, Social and Governance)-Faktoren ist inzwischen als Grundvoraussetzung für Unternehmenserfolg anerkannt.

Modernes Arbeiten — Modernes Arbeiten
Die Einführung und Umsetzung von modernen Arbeitsformen bewegt die Unternehmen aktuell in besonderer Weise. Ausgelöst durch die Pandemiesituation sind die Arbeitgeber dabei, sich neu aufzustellen.

DSGVO-Schadensersatz — DSGVO-Schadensersatz
Auf DSGVO-Verstöße gestützte Schadensersatzklagen werden immer bedeutender. Unser Überblick zeigt die aktuellen Entwicklungen und Urteile.

Verfassungsbeschwerde Einheitliches Patentgericht

BVerfG entscheidet über Verfassungsbeschwerde gegen das UPC

Überraschend will das Bundesverfassungsgericht Ende dieser Woche eine Entscheidung im Verfassungsbeschwerdeverfahren um den Unified Patent Court verkünden.

Überraschend will das Bundesverfassungsgericht Ende dieser Woche eine Entscheidung im Verfassungsbeschwerdeverfahren um den Unified Patent Court verkünden.

Coronavirus Datenschutz

Datenschutz trotz Corona: Aufsichtsbehörden geben Hinweise

Allerorts werden Präventions- und Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie ergriffen. Dabei muss auch das Datenschutzrecht beachtet werden.

Allerorts werden Präventions- und Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie ergriffen. Dabei muss auch das Datenschutzrecht beachtet werden.

Coronavirus Kreditvertrag

Rechtliche Implikationen des Coronavirus auf Kreditverträge

Die Auswirkungen des Coronavirus zeigen sich auch in Kreditverträgen. Dabei können MAC-Klauseln einschlägig sein und die Parteien zu einer Überprüfung der Verträge zwingen.

Die Auswirkungen des Coronavirus zeigen sich auch in Kreditverträgen. Dabei können MAC-Klauseln einschlägig sein und die Parteien zu einer Überprüfung der Verträge zwingen.

Coronavirus Kurzarbeit Geld

Coronavirus: Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld

Aufgrund der aktuellen Coronakrise hat der Bundestag im Eilverfahren Erleichterungen beim Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen.

Aufgrund der aktuellen Coronakrise hat der Bundestag im Eilverfahren Erleichterungen beim Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen.

Coronavirus Messe Haftung

Haftung bei Absagen von Messen aufgrund des Coronavirus

Zahlreiche Messen wurden aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus bereits abgesagt. Wer haftet für die dadurch entstehenden Schäden?

Zahlreiche Messen wurden aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus bereits abgesagt. Wer haftet für die dadurch entstehenden Schäden?

AGB PayPal

OLG Köln: 83 Seiten PayPal‑AGB nicht intransparent

Trotz einer Lesedauer von ca. 80 Minuten liege keine unangemessene Benachteiligung von Verbrauchern vor – neben dem Umfang komme es auf weitere Faktoren an.

Trotz einer Lesedauer von ca. 80 Minuten liege keine unangemessene Benachteiligung von Verbrauchern vor – neben dem Umfang komme es auf weitere Faktoren an.

Anwendungsklausel Betriebsübergang

Anwendungsklausel: Rosinenpicken nach einem Betriebsübergang?

Das BAG wird entscheiden, ob sich Arbeitnehmer aus dem Arbeits- und Tarifvertrag die günstigen Bestimmungen „herauspicken“ und sie kombinieren dürfen.

Das BAG wird entscheiden, ob sich Arbeitnehmer aus dem Arbeits- und Tarifvertrag die günstigen Bestimmungen „herauspicken“ und sie kombinieren dürfen.

Umpackung Arzneimittel

Umpackung: Anti-Tampering Device beim Parallelimport von Arzneimitteln

Die Fälschungsrichtlinie begründet für Parallelimporteure, die Arzneimittelpackungen vor dem Vertrieb öffnen müssen, nicht das Erfordernis des Umpackens.

Die Fälschungsrichtlinie begründet für Parallelimporteure, die Arzneimittelpackungen vor dem Vertrieb öffnen müssen, nicht das Erfordernis des Umpackens.

Transparenzregister Mitteilungspflicht

Aktuelle Entwicklungen beim Transparenzregister

Seit dem 1. Januar 2020 gilt das neue Geldwäschegesetz (GwG). Nicht erst seitdem haben sich die Pflichten für Unternehmen erheblich verschärft.

Seit dem 1. Januar 2020 gilt das neue Geldwäschegesetz (GwG). Nicht erst seitdem haben sich die Pflichten für Unternehmen erheblich verschärft.

Umstrukturierung Grunderwerbsteuer

BFH zu § 6a GrEStG – Lichtblick für konzerninterne Umstrukturierungen

Der BFH hat die restriktive Auslegung der Finanzverwaltung zur Befreiung konzerninterner Umstrukturierungen von der Grunderwerbsteuer weitgehend verworfen.

Der BFH hat die restriktive Auslegung der Finanzverwaltung zur Befreiung konzerninterner Umstrukturierungen von der Grunderwerbsteuer weitgehend verworfen.

Familienheim Steuerbefreiung

Das Familienheim – aktuelle Rechtsprechung zur Steuerbefreiung

Deutschland hält an der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer fest. Die Steuerbefreiung des Familienheims eignet sich zur frühzeitigen Planung der Vermögensnachfolge.

Deutschland hält an der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer fest. Die Steuerbefreiung des Familienheims eignet sich zur frühzeitigen Planung der Vermögensnachfolge.

Stromspeicher EEG

Stromspeicher im deutschen Ordnungsrahmen (Teil 2)

Im zweiten und abschließenden Beitrag legen wir das Augenmerk auf die Vermeidung von Doppelbelastungen bei der EEG-Umlage und der Stromsteuer, energierechtliche Anforderungen sowie Entflechtungsvorgaben für Stromspeicher.

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