Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Rossmann Influencer 4. Oktober 2017

Influencer Marketing: Genügt #ad zur ausreichenden Kennzeichnung?

Bei der Kennzeichnung von Werbung im Influencer Marketing herrscht viel Unsicherheit. Nun gibt es ein aktuelles Urteil zu Influencern bei Rossmann.
Bei der Kennzeichnung von Werbung im Influencer Marketing herrscht viel Unsicherheit. Nun gibt es ein aktuelles Urteil zu Influencern bei Rossmann.
Wettbewerbsrecht (UWG) Medienrecht
Gebrauchtsoftware 4. Oktober 2017

OLG Hamm: Kein Anspruch auf Schadensersatz bei GPL-Verletzung

Das OLG Hamm lehnt einen Anspruch auf Schadensersatz bei einer GPL-Verletzung ab, anstatt die fiktive Lizenzgebühr im Wege der Schätzung zu ermitteln.
Das OLG Hamm lehnt einen Anspruch auf Schadensersatz bei einer GPL-Verletzung ab, anstatt die fiktive Lizenzgebühr im Wege der Schätzung zu ermitteln.
Urheberrecht
Überlassungsvergütung, Hinweispflicht, Erlaubnis, Arbeitnehmerüberlassung 2. Oktober 2017

Überlassungsvergütung trotz fehlendem Hinweis auf Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung

Nach einer Entscheidung des LG Hamburg ist eine Überlassungsvergütung auch bei Verletzung der Hinweispflicht gem. § 12 Abs. 1 S. 2 AÜG a.F. zu zahlen.
Nach einer Entscheidung des LG Hamburg ist eine Überlassungsvergütung auch bei Verletzung der Hinweispflicht gem. § 12 Abs. 1 S. 2 AÜG a.F. zu zahlen.
Arbeitsrecht
Gesellschafterkonflikte 2. Oktober 2017

Wie entstehen Gesellschafterkonflikte?

Familienunternehmen sind häufig von Konflikten im Gesellschafterkreis betroffen. Entsprechend bedeutend ist die Vereinbarung lösungsorientierter Regelwerke für das Unternehmen.
Familienunternehmen sind häufig von Konflikten im Gesellschafterkreis betroffen. Entsprechend bedeutend ist die Vereinbarung lösungsorientierter Regelwerke für das Unternehmen.
Corporate / M&A
Betriebsrat Größe 28. September 2017

Betriebsratswahlen 2018: Die Größe des Betriebsrats

Im Frühjahr 2018 stehen die Betriebsratswahlen an. Aber wie viele Arbeitnehmer können eigentlich gewählt werden? Erfahren Sie alles zur Größe des Betriebsrats.
Im Frühjahr 2018 stehen die Betriebsratswahlen an. Aber wie viele Arbeitnehmer können eigentlich gewählt werden? Erfahren Sie alles zur Größe des Betriebsrats.
Arbeitsrecht
Transparenzregister börsennotierte Unternehmen 27. September 2017

Transparenzregister und börsennotierte Unternehmen

Für Tochtergesellschaften börsennotierter Unternehmen besteht in bestimmten Konstellationen eine Meldepflicht. Wir zeigen auf wann dies relevant ist.
Für Tochtergesellschaften börsennotierter Unternehmen besteht in bestimmten Konstellationen eine Meldepflicht. Wir zeigen auf wann dies relevant ist.
Corporate / M&A
equal-pay Verfahren 27. September 2017

Sonderzahlung nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit

Masseunzulänglichkeit führt zu erneuter Zäsur: Privilegierung als Neumasseverbindlichkeit gilt nur für anteiligen Zeitraum ab Masseunzulänglichkeit
Masseunzulänglichkeit führt zu erneuter Zäsur: Privilegierung als Neumasseverbindlichkeit gilt nur für anteiligen Zeitraum ab Masseunzulänglichkeit
Arbeitsrecht
Reach 25. September 2017

Aktueller Stand zum elektronischen Transparenzregister für Stiftungen (Stand September 2017)

Am 26. Juni 2017 ist die Novelle des Geldwäschegesetzes in Kraft getreten. Das Gesetz sieht insbesondere die Schaffung eines elektronischen Transparenzregisters vor.
Am 26. Juni 2017 ist die Novelle des Geldwäschegesetzes in Kraft getreten. Das Gesetz sieht insbesondere die Schaffung eines elektronischen Transparenzregisters vor.
Corporate / M&A
FAQ Transparenzregister 25. September 2017

FAQ zum Transparenzregister: Bundesverwaltungsamt liefert wertvolle Auslegungshinweise „just-in-time″

Am 22. September 2017 hat das Bundesverwaltungsamt die erste Fassung seiner "häufig gestellten Fragen" zum elektronischen Transparenzregister veröffentlicht. Alle brennenden Fragen gestellt und beantwortet? 
Am 22. September 2017 hat das Bundesverwaltungsamt die erste Fassung seiner "häufig gestellten Fragen" zum elektronischen Transparenzregister veröffentlicht. Alle brennenden Fragen gestellt und beantwortet? 
Corporate / M&A
UnionsmarkenVO Gewährleistungsmarke 25. September 2017

Neue Unionsmarkenverordnung: Abkehr von der grafischen Wiedergabe und Einführung einer Gewährleistungsmarke

Das EU-Markenrecht soll moderner und effizienter werden. Ab dem 1. Oktober 2017 erlangen neue Regelungen der Unionsmarkenverordnung ihre Geltung.
Das EU-Markenrecht soll moderner und effizienter werden. Ab dem 1. Oktober 2017 erlangen neue Regelungen der Unionsmarkenverordnung ihre Geltung.
Markenrecht
Änderungskündigung 22. September 2017

Vertragsstrafen rechtssicher gestalten

Die Vereinbarung von Vertragsstrafen bietet für den Gläubiger viele Vorteile. Werden sie im Rahmen allgemeiner Geschäftsbedingungen vereinbart, ist besondere Sorgfalt geboten.  
Die Vereinbarung von Vertragsstrafen bietet für den Gläubiger viele Vorteile. Werden sie im Rahmen allgemeiner Geschäftsbedingungen vereinbart, ist besondere Sorgfalt geboten.  
Gewerblicher Rechtsschutz
© CMS Hasche Sigle 2026