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Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

ICC SchO 23. November 2016

Überarbeitung der ICC Schiedsordnung

Zur Erhöhung von Transparenz und Effizienz in internationalen Schiedsverfahren aktualisiert die ICC ihre Schiedsordnung und führt Regeln für beschleunigte Verfahren ein.
Zur Erhöhung von Transparenz und Effizienz in internationalen Schiedsverfahren aktualisiert die ICC ihre Schiedsordnung und führt Regeln für beschleunigte Verfahren ein.
Dispute Resolution
Urlaubsabgeltung Erben 23. November 2016

Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben bei Tod des Arbeitsnehmers

Bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis kann der Urlaubsabgeltungsanspruch von den Erben geltend gemacht werden.
Bei Tod des Arbeitnehmers im laufenden Arbeitsverhältnis kann der Urlaubsabgeltungsanspruch von den Erben geltend gemacht werden.
Arbeitsrecht
Informationspflicht Fernsehwerbung Onlinewerbung 22. November 2016

Informationspflichten in der Online- und Fernsehwerbung

Der EuGH hat wichtige Grundsätze zu den Informationspflichten bei Online- und Fernsehwerbung aufgestellt.
Der EuGH hat wichtige Grundsätze zu den Informationspflichten bei Online- und Fernsehwerbung aufgestellt.
Wettbewerbsrecht (UWG) TMC – Technology, Media & Communications
Beschäftigungsverbot, Schwanger 21. November 2016

Lohnanspruch auch bei Beschäftigungsverbot während der Schwangerschaft

Lohnanspruch für schwangere Arbeitnehmerinnen ab dem ersten Arbeitstag auch bei Beschäftigungsverbot; selbst dann, wenn vorher noch nicht gearbeitet wurde.
Lohnanspruch für schwangere Arbeitnehmerinnen ab dem ersten Arbeitstag auch bei Beschäftigungsverbot; selbst dann, wenn vorher noch nicht gearbeitet wurde.
Arbeitsrecht
ArbStättV 18. November 2016

ArbStättV 2016: Wiedersehen mit alten Bekannten

Erinnern Sie sich noch an die im Jahr 2014/2015 geplante Reform der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)? Wir bringen Sie auf den neuesten Stand!
Erinnern Sie sich noch an die im Jahr 2014/2015 geplante Reform der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)? Wir bringen Sie auf den neuesten Stand!
Arbeitsrecht
Short Seller 17. November 2016

Short Attack: Angriff der Leerverkäufer

In diesem Jahr sind mehrere börsennotierte Unternehmen zum Ziel heftiger Attacken von Leerverkäufern ("Short Seller") geworden. Wie können Unternehmen sich wehren?
In diesem Jahr sind mehrere börsennotierte Unternehmen zum Ziel heftiger Attacken von Leerverkäufern ("Short Seller") geworden. Wie können Unternehmen sich wehren?
Aktienrecht
Importersatzpolitik Russland 16. November 2016

Verschärfung der Importersatzpolitik in Russland

Russland hat sich bereits 2015 zu einer Kehrtwende hinsichtlich ausländischer Produkte entschlossen. Es folgt eine Verschärfung der Importersatzpolitik.
Russland hat sich bereits 2015 zu einer Kehrtwende hinsichtlich ausländischer Produkte entschlossen. Es folgt eine Verschärfung der Importersatzpolitik.
International Commercial
Zugangsrecht Informationen informationsfreiheit 15. November 2016

Informationsfreiheit – ein weiter Weg

Das BVerwG bestätigt in mehreren Entscheidungen zum Informationsfreiheitsgesetz die Grundsätze des Rechts auf Informationszugang sowie dessen Grenzen.
Das BVerwG bestätigt in mehreren Entscheidungen zum Informationsfreiheitsgesetz die Grundsätze des Rechts auf Informationszugang sowie dessen Grenzen.
Presserecht
Forderung verbundene Unternehmen 14. November 2016

Vorsicht vor „lockeren Zügeln″ bei Forderungen gegen verbundene Unternehmen

Das KG Berlin hat klargestellt, wann eine Forderung gegen ein verbundenes Unternehmen als darlehensähnlich und damit als nachrangig zu qualifizieren ist.
Das KG Berlin hat klargestellt, wann eine Forderung gegen ein verbundenes Unternehmen als darlehensähnlich und damit als nachrangig zu qualifizieren ist.
Corporate / M&A Restrukturierung und Insolvenz
Auslobung Bekömmlichkeit Bier 11. November 2016

Update: Zur Auslobung der Bekömmlichkeit von Bier

OLG Stuttgart bestätigt: Bier darf nicht als bekömmlich beworben werden. Dies verstoße gegen die Health Claims Verordnung (HCVO).
OLG Stuttgart bestätigt: Bier darf nicht als bekömmlich beworben werden. Dies verstoße gegen die Health Claims Verordnung (HCVO).
Wettbewerbsrecht (UWG)
autonome maschinen, TMC, Industrie 4.0 10. November 2016

Autonome Systeme als eigene Rechtssubjekte

Maschinen in unserer Umgebung werden von Tag zu Tag autonomer. Doch wer haftet für diese Maschinen? Haften sie am Ende gar für sich selbst?
Maschinen in unserer Umgebung werden von Tag zu Tag autonomer. Doch wer haftet für diese Maschinen? Haften sie am Ende gar für sich selbst?
Industrie 4.0 IT-Recht
werbestopper, Commercial 9. November 2016

Werbestopper.de von GDVI – Das „gute″ Recht der Verbraucher?

Der Verbraucherdienst werbestopper.de soll Briefkastenwerbung reduzieren. Eine große Herausforderung für werbende Unternehmen.
Der Verbraucherdienst werbestopper.de soll Briefkastenwerbung reduzieren. Eine große Herausforderung für werbende Unternehmen.
Commercial
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