Alle Beiträge von Alexander Bissels

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B 12 R 11/14 R, Arbeitsrecht

14. Dezember 2015

Der 16.12.2015 als Schicksalstag: BSG entscheidet zu CGZP-Nachforderungen der DRV

Entscheidung des BSG mit maßgeblicher Bedeutung für die sozialversicherungsrechtliche Abwicklung der Tarifunfähigkeit der CGZP.

Entscheidung des BSG mit maßgeblicher Bedeutung für die sozialversicherungsrechtliche Abwicklung der Tarifunfähigkeit der CGZP.

Referentenentwurf Fremdpersonaleinsatz, Arbeitsrecht

17. November 2015

Referentenentwurf zur Regulierung des Fremdpersonaleinsatzes – kein wirklich großer Wurf!

Der Referentenentwurf zur Regulierung des Fremdpersonaleinsatzes hält zahlreiche Änderungen für das AÜG bereit. Wir zeigen die wesentlichen Punkte auf.

Der Referentenentwurf zur Regulierung des Fremdpersonaleinsatzes hält zahlreiche Änderungen für das AÜG bereit. Wir zeigen die wesentlichen Punkte auf.

Arbeitsverhältnis aüg

3. November 2015

Fiktion eines Arbeitsverhältnisses im AÜG: Nicht ohne Arbeitnehmereigenschaft!

Ein freier, aber wirtschaftlich abhängiger Mitarbeiter kann sich nicht auf die Fiktionswirkung des § 10 AÜG berufen.

Ein freier, aber wirtschaftlich abhängiger Mitarbeiter kann sich nicht auf die Fiktionswirkung des § 10 AÜG berufen.

Ausgleichsklausel

9. September 2015

Vergleich mit Ausgleichsklausel erfasst auch equal-pay Ansprüche

Das BAG sieht Ausgleichsklauseln in einem Vergleich als Schuldanerkenntnisse an. Auch equal pay-Ansprüche seien umfasst.

Das BAG sieht Ausgleichsklauseln in einem Vergleich als Schuldanerkenntnisse an. Auch equal pay-Ansprüche seien umfasst.

GA AÜG, Arbeitsrecht

1. September 2015

Bundesagentur für Arbeit legt Hand an: Aktualisierung der Geschäftsanweisung zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

Die neue Geschäftsanweisung zum AÜG (GA AÜG) gilt ab dem 20. Juli 2015. Wir zeigen die wesentlichen Änderungen auf.

Die neue Geschäftsanweisung zum AÜG (GA AÜG) gilt ab dem 20. Juli 2015. Wir zeigen die wesentlichen Änderungen auf.

Arbeitsrecht, Minusstunden, Arbeitszeitkonto

17. August 2015

Positive Signale aus Hessen: LAG nickt Anrechnung von Minusstunden auf Arbeitszeitkonto des Zeitarbeitnehmers ab!

Ist ein Zeitarbeitnehmer nicht einsetzbar, können auf einem Arbeitszeitkonto angesammelte Plusstunden um die entsprechenden Minusstunden gekürzt werden.

Ist ein Zeitarbeitnehmer nicht einsetzbar, können auf einem Arbeitszeitkonto angesammelte Plusstunden um die entsprechenden Minusstunden gekürzt werden.

Nachweispflicht Zeitarbeit

14. August 2015

Keine besondere Nachweispflicht gegenüber Zeitarbeitnehmer

Eine Pflicht des Zeitarbeitsunternehmens, die wesentlichen Arbeitsbedingungen des Kundenbetriebs nachzuweisen, besteht nicht.

Eine Pflicht des Zeitarbeitsunternehmens, die wesentlichen Arbeitsbedingungen des Kundenbetriebs nachzuweisen, besteht nicht.

Equal Pay Auskunft

13. August 2015

Equal pay: Schadensersatz bei unrichtiger Auskunft des Kunden?

Gibt der Kunde eine falsche Auskunft, besteht dem Grunde nach Schadensersatzanspruch. Aber: Grundgedanke des rechtmäßigen Alternativverhaltens anwendbar!

Gibt der Kunde eine falsche Auskunft, besteht dem Grunde nach Schadensersatzanspruch. Aber: Grundgedanke des rechtmäßigen Alternativverhaltens anwendbar!

Auftraggeberhaftung, MiLoG,

Auftraggeberhaftung nach dem MiLoG: BMAS will „Marschroute″ vorgeben

Das BMAS hat eine Konkretisierung der Auftraggeberhaftung nach dem MiLoG angekündigt. Es fragt sich nur, wie es diese umsetzen will.

Das BMAS hat eine Konkretisierung der Auftraggeberhaftung nach dem MiLoG angekündigt. Es fragt sich nur, wie es diese umsetzen will.

Dokumentationspflicht MiLoG

Trotz neuer Verordnung zum MiLoG: Kein Ende des „Dokumentationswahns″

Neue Verordnung zum MiLoG sieht "gelockerte" Dokumentationspflichten vor.

Neue Verordnung zum MiLoG sieht "gelockerte" Dokumentationspflichten vor.

DHV, Arbeitsrecht, Tariffähig

ArbG Hamburg schießt die Gewerkschaft „DHV″ ab – keine Tariffähigkeit!

DHV erfüllt Voraussetzungen der Tariffähigkeit nicht – es fehlt ihr an Durchsetzungskraft. Als Folge sind die Tarifverträge unwirksam.

DHV erfüllt Voraussetzungen der Tariffähigkeit nicht – es fehlt ihr an Durchsetzungskraft. Als Folge sind die Tarifverträge unwirksam.

Zeitarbeitnehmer, Arbeitsrecht

Zeitarbeitnehmer sollen jetzt mitzählen – auch bei Freistellungen!

Zeitarbeitnehmer sollen zukünftig bei der Bildung eines Betriebsrates mitzählen. Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu eine Entscheidung getroffen.

Zeitarbeitnehmer sollen zukünftig bei der Bildung eines Betriebsrates mitzählen. Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu eine Entscheidung getroffen.

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