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Gewerblicher Rechtsschutz

Der Gewerbliche Rechtschutz ist ein Sammelbegriff für den gesamten Bereich der gewerblichen Schutzrechte. Dazu zählen insbesondere das Markenrecht, Designrecht, Patentrecht, aber auch Teile des Lauterkeitsrechts. Daneben gibt es noch weitere Schutzrechte, beispielsweise den Sortenschutz und den Halbleiterschutz.

Der Gewerbliche Rechtsschutz ist in allen seinen Bereichen und Facetten bares Geld wert. Diese Vermögensinteressen bedürfen deshalb auch eines umfassenden und passgenauen Schutzes, der häufig auch erst in einem Zusammenspiel vieler einzelner Schutzrechte gefunden wird.

Token Auslobung NFT Award Model Krypto

Tokenisierung mit dem Auslobungsmodell (Reward Model)

Das Auslobungsmodell (Award Model) stellt eine rechtssichere Möglichkeit dar, blockbasierte-Token mit Rechten oder Forderungen zu verknüpfen (Tokenisierung).

Das Auslobungsmodell (Award Model) stellt eine rechtssichere Möglichkeit dar, blockbasierte-Token mit Rechten oder Forderungen zu verknüpfen (Tokenisierung).

Anmeldegebühr Marke Verzicht

Anmeldegebühren entfallen nicht durch späteren Verzicht auf eine Marke

Das BPatG äußert sich zur Fälligkeit der Anmeldegebühren für Marken.

Das BPatG äußert sich zur Fälligkeit der Anmeldegebühren für Marken.

Marke ABSURD gute Sitten

24. Februar 2022

Ein (absurdes) rechtsextremes Logo verletzt die guten Sitten

Das Bundespatentgericht hatte darüber zu entscheiden, ob das Markenzeichen „ABSURD“ gegen die guten Sitten verstößt.

Das Bundespatentgericht hatte darüber zu entscheiden, ob das Markenzeichen „ABSURD“ gegen die guten Sitten verstößt.

Einheitliches Patentgericht UPC

3. Februar 2022

Einheitliches Patentgericht startet letzte Vorbereitungen

Seit Mitte Januar 2022 wird das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht vorläufig angewandt. Letzte Vorbereitungen starten.

Seit Mitte Januar 2022 wird das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht vorläufig angewandt. Letzte Vorbereitungen starten.

Marke Verein Verwechslungsgefahr

23. Dezember 2021

Markenstreit um das Vereinswappen des AC Milan: Besteht Handlungsbedarf für weitere Proficlubs?

Der AC Milan scheitert bei der Eintragung seines Clublogos als Marke vor dem EuG. Proficlubs sollte sich bei ihrer Markenstrategie nicht auf ihre Bekanntheit verlassen.

Der AC Milan scheitert bei der Eintragung seines Clublogos als Marke vor dem EuG. Proficlubs sollte sich bei ihrer Markenstrategie nicht auf ihre Bekanntheit verlassen.

Verkehrsdurchsetzung Farbmarke Markenregister

3. Dezember 2021

Farbmarken – Wird das Markenregister bald farbloser?

Nach der neuen Rechtsprechung des BGH gehen Zweifel an der Verkehrsdurchsetzung von Farbmarken zu Lasten des Markeninhabers.

Nach der neuen Rechtsprechung des BGH gehen Zweifel an der Verkehrsdurchsetzung von Farbmarken zu Lasten des Markeninhabers.

kriminelle Handelsplattform § 127 StGB

16. November 2021

Eigener Straftatbestand für kriminelle Handelsplattformen

§ 127 StGB stellt seit dem 1. Oktober 2021 das Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet unter Strafe. Ein kurzer Überblick.

§ 127 StGB stellt seit dem 1. Oktober 2021 das Betreiben krimineller Handelsplattformen im Internet unter Strafe. Ein kurzer Überblick.

Vertragsgenerator Rechtsdienstleistung

12. November 2021

Das Angebot eines Vertragsdokumente-Generators stellt keine Rechtdienstleistung dar

Die Legal Tech-Branche kann nach einer langersehnten Entscheidung des BGH zu einem Vertragsdokumente-Generator aufatmen.

Die Legal Tech-Branche kann nach einer langersehnten Entscheidung des BGH zu einem Vertragsdokumente-Generator aufatmen.

Übertragung Token Eigentum Auseinanderfallen

8. November 2021

Auseinanderfallen von Token und Eigentum

Token und Eigentum sind durch Gesetz nicht verbunden – Dieses Problem muss durch Vertragsgestaltung gelöst werden, bis der Gesetzgeber tätig wird.

Token und Eigentum sind durch Gesetz nicht verbunden – Dieses Problem muss durch Vertragsgestaltung gelöst werden, bis der Gesetzgeber tätig wird.

Tokenisierung Eigentum

2. November 2021

Die Tokenisierung von Eigentum

Der Handel mit Non-fungible Token (NFT) boomt. Auch bei körperlichen Sachen gibt es einen zukuNFTsweisenden Anwendungsbereich – Tokenisierung von Eigentum.

Der Handel mit Non-fungible Token (NFT) boomt. Auch bei körperlichen Sachen gibt es einen zukuNFTsweisenden Anwendungsbereich – Tokenisierung von Eigentum.

Kunstaktion Geld

25. Oktober 2021

Take the money and run – eine zweifelhafte Kunstaktion

Jan Haanings Beitrag zu einer Kunstausstellung beschäftigt aktuell die Presse: Zwei leere Bilderrahmen als Kunstwerk geliefert!

Jan Haanings Beitrag zu einer Kunstausstellung beschäftigt aktuell die Presse: Zwei leere Bilderrahmen als Kunstwerk geliefert!

Influencer Schleichwerbung

22. Oktober 2021

Influencer-Marketing durch Tap Tags – (un)zulässige Schleichwerbung?

Werbung ist nicht gleich Werbung – Influencer*innen müssen Posts bzw. Beiträge in sozialen Medien, in denen sie auf Produkte hinweisen, nicht in jedem Fall als Werbung kennzeichnen.

Werbung ist nicht gleich Werbung – Influencer*innen müssen Posts bzw. Beiträge in sozialen Medien, in denen sie auf Produkte hinweisen, nicht in jedem Fall als Werbung kennzeichnen.

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