Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Vermittlungsprovision Personaldienstleister 4. November 2019

Anspruch des Personaldienstleisters auf Zahlung einer Vermittlungsprovision

Vermittlungsprovisionen für Personaldienstleister sind grundsätzlich möglich, führen in der Praxis jedoch vermehrt zu Konflikten mit erheblichem Beratungsbedarf.
Vermittlungsprovisionen für Personaldienstleister sind grundsätzlich möglich, führen in der Praxis jedoch vermehrt zu Konflikten mit erheblichem Beratungsbedarf.
Arbeitsrecht
Unfallversicherung Arbeitsweg 31. Oktober 2019

Unfallversicherung: Home-Office und Tanken auf dem Arbeitsweg

Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht nicht nur im Büro. Auch im Home-Office und auf dem Weg zur Arbeit kann der Beschäftigte versichert sein.
Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht nicht nur im Büro. Auch im Home-Office und auf dem Weg zur Arbeit kann der Beschäftigte versichert sein.
Sozialversicherungsrecht für Arbeitgeber
sachgrundlose Befristung Vorbeschäftigungsverbot 31. Oktober 2019

BAG Rechtsprechungsänderung: Keine sachgrundlose Befristung bei acht Jahre zurückliegender Vorbeschäftigung

Nach dem LAG Düsseldorf hat sich auch das BAG zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung geäußert.
Nach dem LAG Düsseldorf hat sich auch das BAG zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundloser Befristung geäußert.
Arbeitsrecht
Klimaschutz Gewerberaummietrecht 30. Oktober 2019

Klimaschutz im Gewerberaummietrecht: Bremsklötze der energetischen Modernisierung

Die gesetzlichen Regelungen zur energetischen Modernisierung im Gewerberaummietrecht widersprechen den klimapolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung.
Die gesetzlichen Regelungen zur energetischen Modernisierung im Gewerberaummietrecht widersprechen den klimapolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung.
Real Estate
Betriebsratsvorsitzender Datenschutzbeauftragter 29. Oktober 2019

Betriebsratsvorsitzender darf Datenschutzbeauftragter sein

Hürden für die Abberufung: Nach LAG Chemnitz keine Inkompatibilität zwischen Ämtern des Betriebsratsvorsitzenden und Datenschutzbeauftragten.
Hürden für die Abberufung: Nach LAG Chemnitz keine Inkompatibilität zwischen Ämtern des Betriebsratsvorsitzenden und Datenschutzbeauftragten.
Arbeitsrecht Datenschutzrecht
Eigenverwaltung Sachwalter 28. Oktober 2019

Die Eigenverwaltung und die Bestellung des Sachwalters

Immer öfter ordnen Insolvenzgerichte die Eigenverwaltung an. Damit gewinnt die Rolle des Sachwalters an Bedeutung.
Immer öfter ordnen Insolvenzgerichte die Eigenverwaltung an. Damit gewinnt die Rolle des Sachwalters an Bedeutung.
Restrukturierung und Insolvenz
Vorerwerbsrecht 25. Oktober 2019

„RoFR″ und „Co-Sale″: Verkaufs-Mechanics bei Start-ups

Bei einem Verkauf von Start-up-Anteilen sind häufig Vorerwerbsrechte (engl. Rights of First Refusal) und Mitverkaufsrechte (engl. Co-Sale Rights) anwendbar.
Bei einem Verkauf von Start-up-Anteilen sind häufig Vorerwerbsrechte (engl. Rights of First Refusal) und Mitverkaufsrechte (engl. Co-Sale Rights) anwendbar.
Venture Capital
Sommerpraktikum 2019 24. Oktober 2019

Das Sommerpraktikum 2019 bei CMS

Praktikum bei CMS – Jil Gellert und Lara Sophia Frobenius berichten von ihrem Einblick in die Arbeitswelt der internationalen Großkanzlei.
Praktikum bei CMS – Jil Gellert und Lara Sophia Frobenius berichten von ihrem Einblick in die Arbeitswelt der internationalen Großkanzlei.
Kanzleialltag
Verjährung automatisierter Vorgang 24. Oktober 2019

OLG Frankfurt zur Wissenszurechnung bei vollautomatisiert ablaufenden Vorgängen

Verjährungsauslösende Kenntnis liegt bei vollautomatisierten Vorgängen bereits vor, wenn die Informationen im Datenbestand abrufbar sind.
Verjährungsauslösende Kenntnis liegt bei vollautomatisierten Vorgängen bereits vor, wenn die Informationen im Datenbestand abrufbar sind.
Compliance Commercial
Verbandsgeldsanktion 23. Oktober 2019

Zuckerbrot und Peitsche? – Verschärfte Sanktionen für Unternehmen nach dem Referentenentwurf zum Verbandssanktionengesetz

Die ordnungswidrigkeitsrechtliche Unternehmensgeldbuße soll künftig durch Verbandsgeldsanktionen ersetzt werden – die geplanten Vorschriften auf dem Prüfstand.
Die ordnungswidrigkeitsrechtliche Unternehmensgeldbuße soll künftig durch Verbandsgeldsanktionen ersetzt werden – die geplanten Vorschriften auf dem Prüfstand.
RefE Verbandssanktionengesetz
Mängelrüge Vertrag 22. Oktober 2019

BGH zur vertraglichen Gestaltung der Mängelrüge

Eine Standardklausel in Verträgen, wonach der Käufer Mängel einer Kaufsache gegenüber der "Betriebsleitung" des Lieferanten rügen muss, ist laut dem BGH unwirksam.
Eine Standardklausel in Verträgen, wonach der Käufer Mängel einer Kaufsache gegenüber der "Betriebsleitung" des Lieferanten rügen muss, ist laut dem BGH unwirksam.
Commercial
Haftung Google Cache 21. Oktober 2019

Haftung für fortwirkende Veröffentlichungen im Google-Cache

Ein Unternehmen, das zu lang mit einem Löschungsantrag zuwartet, haftet auch für irreführende Online-Werbung, die noch im Google-Cache vorhanden ist.
Ein Unternehmen, das zu lang mit einem Löschungsantrag zuwartet, haftet auch für irreführende Online-Werbung, die noch im Google-Cache vorhanden ist.
Wettbewerbsrecht (UWG)
© CMS Hasche Sigle 2025