Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Informationsrechte Gesellschafterstreit 4. Dezember 2017

Gesellschafterstreit über die Wahrnehmung von Informationsrechten

Informationsrechte stellen wesentliche Mitgliedschaftsrechte dar. Als klassisches Mittel der Minderheitsgesellschafter führen sie oft zu Auseinandersetzungen.
Informationsrechte stellen wesentliche Mitgliedschaftsrechte dar. Als klassisches Mittel der Minderheitsgesellschafter führen sie oft zu Auseinandersetzungen.
Corporate / M&A
Auslandsbeschäftigung Brexit 1. Dezember 2017

Auslandsbeschäftigung nach dem Brexit

Einige Gemeinsamkeiten, viele Unsicherheiten – ein Ausblick auf eine Auslandsbeschäftigung nach dem Brexit aufgrund der bisherigen Verhandlungen.
Einige Gemeinsamkeiten, viele Unsicherheiten – ein Ausblick auf eine Auslandsbeschäftigung nach dem Brexit aufgrund der bisherigen Verhandlungen.
Brexit
Casino Internetverbot 22. November 2017

Kein Glück für Online-Casinos? BVerwG bestätigt Internetverbot

BVerwG: Verbote von Online-Casinos in Deutschland rechtmäßig. Gleiches gilt für Online-Sportwetten, für die keine Lizenz beantragt wurde.
BVerwG: Verbote von Online-Casinos in Deutschland rechtmäßig. Gleiches gilt für Online-Sportwetten, für die keine Lizenz beantragt wurde.
TMC – Technology, Media & Communications
Überwachung Belastungsstatistik 21. November 2017

Unzulässige technische Überwachung durch eine „Belastungsstatistik″

BAG: Eine Statistik, die die einzelnen Arbeitsschritte erfasst, speichert und auswertet, kann eine unzulässige technische Überwachungseinrichtung darstellen.
BAG: Eine Statistik, die die einzelnen Arbeitsschritte erfasst, speichert und auswertet, kann eine unzulässige technische Überwachungseinrichtung darstellen.
Arbeitsrecht
Abfindung Gesellschafter 20. November 2017

Streit über die Abfindung ausscheidender Gesellschafter

Das Ausscheiden eines Gesellschafters bietet oftmals Anlass zum Streit. Wir zeigen auf, wie sich Streitpunkte durch eine vorausschauende Vertragsgestaltung vermeiden lassen.
Das Ausscheiden eines Gesellschafters bietet oftmals Anlass zum Streit. Wir zeigen auf, wie sich Streitpunkte durch eine vorausschauende Vertragsgestaltung vermeiden lassen.
Corporate / M&A
Irreführung Hinweis Verjährung 17. November 2017

BGH: Irreführende Angaben zur Verjährung sind wettbewerbswidrig

Eine aktuelle Entscheidung des BGH zeigt die Risiken eines irreführenden rechtlichen „Hinweises“ an Verbraucher auf.  
Eine aktuelle Entscheidung des BGH zeigt die Risiken eines irreführenden rechtlichen „Hinweises“ an Verbraucher auf.  
Wettbewerbsrecht (UWG)
Bio Zertifizierung 16. November 2017

Bio-Lebensmittel: Für Online-Shops ist Zertifizierung Pflicht

EuGH verschärft Anforderungen für Online-Handel mit Bio-Lebensmitteln: Online-Shops dürfen Bio-Lebensmittel nur nach vorheriger Zertifizierung vertreiben.
EuGH verschärft Anforderungen für Online-Handel mit Bio-Lebensmitteln: Online-Shops dürfen Bio-Lebensmittel nur nach vorheriger Zertifizierung vertreiben.
E-Commerce Recht Gewerblicher Rechtsschutz
Bitcoin Umsatzsteuer 15. November 2017

BaFin: rechtmäßige ICOs sind in Deutschland möglich, aber…

Die BaFin äußert sich erstmals zum Token-Verkauf durch ICOs. Sie gibt wertvolle Hinweise zur Gestaltung von ICOs und warnt Verbraucher vor Investitionen.
Die BaFin äußert sich erstmals zum Token-Verkauf durch ICOs. Sie gibt wertvolle Hinweise zur Gestaltung von ICOs und warnt Verbraucher vor Investitionen.
Banking & Finance IT-Recht
Vertragshändler Täuschung Hersteller 14. November 2017

Vertragshändler haftet nicht für etwaige Täuschungshandlungen des Herstellers

OLG Koblenz: Ein Fahrzeughersteller agiert nicht im Pflichtenkreis eines Vertragshändlers. Eine Zurechnung von etwaigen Täuschungshandlungen ist daher nicht möglich.
OLG Koblenz: Ein Fahrzeughersteller agiert nicht im Pflichtenkreis eines Vertragshändlers. Eine Zurechnung von etwaigen Täuschungshandlungen ist daher nicht möglich.
Commercial
Maßnahmen der Geschäftsführung 13. November 2017

Streit über Maßnahmen der Geschäftsführung

Über Maßnahmen der Geschäftsführung kommt es im Nachhinein häufig zum Streit. Klar im Vorteil ist dann, wer seine Entscheidungsfindung sorgfältig dokumentiert hat.
Über Maßnahmen der Geschäftsführung kommt es im Nachhinein häufig zum Streit. Klar im Vorteil ist dann, wer seine Entscheidungsfindung sorgfältig dokumentiert hat.
Corporate / M&A
BGH: Schriftformheilungsklausel im Mietvertrag unwirksam 9. November 2017

BGH: Schriftformheilungsklausel im Mietvertrag unwirksam

Mit dem kürzlich veröffentlichten Urteil gewinnt das Thema Schriftform bei langfristigen Mietverträgen wieder erheblich an Brisanz.
Mit dem kürzlich veröffentlichten Urteil gewinnt das Thema Schriftform bei langfristigen Mietverträgen wieder erheblich an Brisanz.
Real Estate
Legal Entity Identifier 8. November 2017

Legal Entity Identifier – Pflicht zur Identifizierung am Finanzmarkt

Der Legal Entity Identifier (LEI) ist eine standardisierte Kennnummer für Finanzmarktteilnehmer. Ab 2018 sollten auch Unternehmen und Stiftungen aufhorchen.
Der Legal Entity Identifier (LEI) ist eine standardisierte Kennnummer für Finanzmarktteilnehmer. Ab 2018 sollten auch Unternehmen und Stiftungen aufhorchen.
Corporate / M&A Banking & Finance
© CMS Hasche Sigle 2025