Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Verzugspauschale Arbeitsrecht 13. Dezember 2016

Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB im Arbeitsrecht

Mit Wirkung zum 29. Juli 2014 gilt die Verzugspauschale des § 288 Abs. 5 BGB. Die Rechtsprechung tendiert zu einer Anwendbarkeit auch im Arbeitsrecht.
Mit Wirkung zum 29. Juli 2014 gilt die Verzugspauschale des § 288 Abs. 5 BGB. Die Rechtsprechung tendiert zu einer Anwendbarkeit auch im Arbeitsrecht.
Arbeitsrecht
Ombudsmann Anonymität 12. Dezember 2016

Ombudsmann: Zusicherung der Anonymität für Hinweisgeber erschwert

Nach einer Entscheidung des LG Bochum können Ermittlungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen die Räumlichkeiten von externen Ombudsleuten durchsuchen.
Nach einer Entscheidung des LG Bochum können Ermittlungsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen die Räumlichkeiten von externen Ombudsleuten durchsuchen.
Compliance
Acqui-Hire digitale Kompetenz 8. Dezember 2016

Akquisition trifft Hiring – wie Unternehmen digitale Kompetenz aufbauen können

Die Digitalisierung bringt die Herausforderung mit sich, schnell technologisches Know-how aufzubauen. Acqui-Hire kann hier Abhilfe schaffen.
Die Digitalisierung bringt die Herausforderung mit sich, schnell technologisches Know-how aufzubauen. Acqui-Hire kann hier Abhilfe schaffen.
Corporate / M&A
Markenrechtsverletzung strafbar 8. Dezember 2016

Die Marke und der Schnüffler – Teil I: Markenrechtsverletzungen sind strafbar

BGH präzisiert die bei Markenverletzungen an die Strafzumessung anzulegenden Maßstäbe. Teil 1 unserer Beitragsreihe für Markenrechtsinhaber.
BGH präzisiert die bei Markenverletzungen an die Strafzumessung anzulegenden Maßstäbe. Teil 1 unserer Beitragsreihe für Markenrechtsinhaber.
Markenrecht
vorübergehend Überlassung 7. Dezember 2016

Dauer der „vorübergehenden″ Überlassung nach § 1 AÜG

Das Merkmal „vorübergehend“ ist personenbezogen zu verstehen. Weitere Bezugspunkte werden dadurch aber – so das Hessische LAG - nicht ausgeschlossen.
Das Merkmal „vorübergehend“ ist personenbezogen zu verstehen. Weitere Bezugspunkte werden dadurch aber – so das Hessische LAG - nicht ausgeschlossen.
Arbeitsrecht
Einlösen fremder Rabattgutscheine 6. Dezember 2016

Einlösen fremder Rabattgutscheine ist zulässig

BGH erlaubt das Einlösen von Gutscheinen der Konkurrenz. Das Anhängen an fremde Werbemaßnahmen ist grundsätzlich zulässig.
BGH erlaubt das Einlösen von Gutscheinen der Konkurrenz. Das Anhängen an fremde Werbemaßnahmen ist grundsätzlich zulässig.
Wettbewerbsrecht (UWG)
Compliance Barometer 5. Dezember 2016

Compliance-Abteilung: Organisation & Zusammensetzung

Eine funktionierende Compliance ist für Unternehmen von erheblicher Bedeutung. Das Compliance Barometer zeigt, wie angemessene Lösungen aussehen können.
Eine funktionierende Compliance ist für Unternehmen von erheblicher Bedeutung. Das Compliance Barometer zeigt, wie angemessene Lösungen aussehen können.
Compliance CMS
LinkedIn Russland 1. Dezember 2016

RosKomNadzor macht Ernst: LinkedIn in Russland blockiert

Im November 2016 hat die russische Aufsichtsbehörde über Kommunikation, Informationstechnologie und Massenmedien die Website von LinkedIn gesperrt.
Im November 2016 hat die russische Aufsichtsbehörde über Kommunikation, Informationstechnologie und Massenmedien die Website von LinkedIn gesperrt.
Datenschutzrecht International
Entry Standard Börse 30. November 2016

Deutsche Börse schafft den Entry Standard ab

Die Deutsche Börse schafft ein neues Marktsegment für kleinere und mittlere Unternehmen. Es soll im März 2017 an den Start gehen und den Entry Standard ablösen.
Die Deutsche Börse schafft ein neues Marktsegment für kleinere und mittlere Unternehmen. Es soll im März 2017 an den Start gehen und den Entry Standard ablösen.
Aktienrecht Corporate / M&A
Arbeitszeitgesetz, Arbeitsrecht 30. November 2016

Schritt für Schritt zur Reform des Arbeitszeitgesetzes

Arbeitszeitgesetz: Die Bundesarbeitsministerin schafft befristet arbeitszeitrechtliche Spielräume mit der Perspektive, den Rahmen der bestehenden Gesetze dauerhaft zu öffnen.
Arbeitszeitgesetz: Die Bundesarbeitsministerin schafft befristet arbeitszeitrechtliche Spielräume mit der Perspektive, den Rahmen der bestehenden Gesetze dauerhaft zu öffnen.
Arbeitsrecht
Sprachsoftware Bewerbung 29. November 2016

Sprachsoftware im Bewerbungsgespräch

Software soll es Unternehmen künftig ermöglichen, Bewerber nach ihrer Sprechweise auszuwählen. Diesem technischen Fortschritt setzt das Recht aber Grenzen.
Software soll es Unternehmen künftig ermöglichen, Bewerber nach ihrer Sprechweise auszuwählen. Diesem technischen Fortschritt setzt das Recht aber Grenzen.
IT-Recht Arbeitsrecht Datenschutzrecht
AÜG Bundesrat 28. November 2016

AÜG-Reform passiert den Bundesrat

Die AÜG-Reform kommt zum 01. April 2017. Das parlamentarische Verfahren ist nun abgeschlossen worden.
Die AÜG-Reform kommt zum 01. April 2017. Das parlamentarische Verfahren ist nun abgeschlossen worden.
Arbeitsrecht
© CMS Hasche Sigle 2025