Blog
CMS Deutschland bloggt
Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Mehr zu unseren aktuellen Highlight-Themen

Baustrom Bauwasser AGB 8. Februar 2023

Bauherr muss Baustrom und Bauwasser nicht stellen

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht entscheidet: AGB, wonach Baustrom und Bauwasser vom Bauherrn gestellt werden müssen, sind unwirksam.
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht entscheidet: AGB, wonach Baustrom und Bauwasser vom Bauherrn gestellt werden müssen, sind unwirksam.
Real Estate
Änderung Liedtext Urheberrecht 8. Februar 2023

Wo ist der Indianer? – Urheberrechtliche Konsequenzen bei der Abänderung von Liedtexten

Das eigenmächtige Abändern von Liedtexten gegen den Willen des Urhebers kann (straf)rechtliche Konsequenzen haben.
Das eigenmächtige Abändern von Liedtexten gegen den Willen des Urhebers kann (straf)rechtliche Konsequenzen haben.
Social and Human Rights (ESG)
Wearables 7. Februar 2023

Wearables

Wearables gewinnen immer mehr an Popularität im betrieblichen Einsatz. Was gilt es arbeitsrechtlich zu beachten?
Wearables gewinnen immer mehr an Popularität im betrieblichen Einsatz. Was gilt es arbeitsrechtlich zu beachten?
Arbeitsrecht
Vorrats-SE Beteiligungsverfahren 7. Februar 2023

LAG Nürnberg fällt wichtige Entscheidung zur Vorrats-SE

Die Vorrats-SE wirft mitbestimmungsrechtlich viele Fragen auf. Eine neue Gerichtsentscheidung bringt vorerst mehr Klarheit und korrigiert die Vorinstanz.
Die Vorrats-SE wirft mitbestimmungsrechtlich viele Fragen auf. Eine neue Gerichtsentscheidung bringt vorerst mehr Klarheit und korrigiert die Vorinstanz.
Corporate / M&A
Aktive Nutzer Digital Services Act 6. Februar 2023

„Aktive Nutzer“ im DSA: Kommission veröffentlicht Leitlinien

Die Europäische Kommission reagiert (spät) auf die erheblichen praktischen Auslegungsfragen bei der Zählung aktiver Nutzer:innen nach dem DSA.
Die Europäische Kommission reagiert (spät) auf die erheblichen praktischen Auslegungsfragen bei der Zählung aktiver Nutzer:innen nach dem DSA.
TMC – Technology, Media & Communications
Commercial Court Deutschland 6. Februar 2023

Neuer Kurs auf Commercial Courts

Die Ampel hat sich die Einführung von Commercial Courts auf die Fahne geschrieben. Damit sollen deutsche Gerichte international wettbewerbsfähig werden.
Die Ampel hat sich die Einführung von Commercial Courts auf die Fahne geschrieben. Damit sollen deutsche Gerichte international wettbewerbsfähig werden.
Commercial
Mark Marke Unterscheidungskraft 3. Februar 2023

Die Bezeichnung „MARK“ ist nicht gleichbedeutend mit „Marke“

Das Bundespatentgericht hatte sich in einem markenrechtlichen Widerspruchsverfahren mit einer ungewöhnlichen Argumentation zu befassen.
Das Bundespatentgericht hatte sich in einem markenrechtlichen Widerspruchsverfahren mit einer ungewöhnlichen Argumentation zu befassen.
Markenrecht
Deadlock Joint Venture 2. Februar 2023

Deadlock im Joint Venture – Was tun, wenn nichts mehr geht?

Konflikte im Joint Venture treten immer wieder auf. Verschiedene Mechanismen können jedoch helfen, Spannungen zu minimieren und einen sog. Deadlock zu überwinden.
Konflikte im Joint Venture treten immer wieder auf. Verschiedene Mechanismen können jedoch helfen, Spannungen zu minimieren und einen sog. Deadlock zu überwinden.
Joint Ventures
Kündigung Sportler 1. Februar 2023

Die Kündigung von professionellen Mannschaftssportlern

Dass Mannschaftssportler von ihren Clubs gekündigt werden, ist eher eine Seltenheit. Ein aktueller Fall bietet Anlass, diese Thematik näher zu betrachten.
Dass Mannschaftssportler von ihren Clubs gekündigt werden, ist eher eine Seltenheit. Ein aktueller Fall bietet Anlass, diese Thematik näher zu betrachten.
Arbeitsrecht
Mindestharmonisierung Insolvenzanfechtung 31. Januar 2023

EU plant Mindestharmonisierung der Insolvenzanfechtung

Die EU-Kommission hat einen Richtlinienentwurf u.a. zur Mindestharmonisierung der Insolvenzanfechtung vorgelegt – bestünde in Deutschland Umsetzungsbedarf?
Die EU-Kommission hat einen Richtlinienentwurf u.a. zur Mindestharmonisierung der Insolvenzanfechtung vorgelegt – bestünde in Deutschland Umsetzungsbedarf?
Restrukturierung und Insolvenz
Datenschutzrecht Rückblick 2022 31. Januar 2023

Das Datenschutzjahr 2022

Auch 2022 hat sich im Datenschutzrecht viel bewegt. Grund genug, einige der wichtigsten datenschutzrechtlichen Entwicklungen des letzten Jahres zu skizzieren.
Auch 2022 hat sich im Datenschutzrecht viel bewegt. Grund genug, einige der wichtigsten datenschutzrechtlichen Entwicklungen des letzten Jahres zu skizzieren.
Datenschutzrecht
Ausschüttungsverbot Strompreisbremsengesetz Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz 30. Januar 2023

Das Dividendenverbot gem. StromPBG und EWPBG

Die Ausschüttungsverbote im Strompreisbremsengesetz und Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz: welche Unternehmen sind bei welcher Entlastungshöhe betroffen?
Die Ausschüttungsverbote im Strompreisbremsengesetz und Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz: welche Unternehmen sind bei welcher Entlastungshöhe betroffen?
Herausforderungen der Energieversorgung
© CMS Hasche Sigle 2025